Unabhängig und friedlich: Österreich in Rankings jeweils am 3. Platz
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Österreich liegt im "EU-Justizbarometer" hinter Dänemark und Finnland, im "Global Peace Index" hinter Island und Irland.
82 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher haben ein "sehr gutes" oder "ziemlich gutes" Bild von der Unabhängigkeit der heimischen Justiz. Damit kann Österreich 2024 seinen dritten Platz im EU-Justizbarometer halten und liegt weiterhin vor Ländern wie Deutschland und Schweden.
2021 besetzte Österreich noch den ersten Platz, wurde 2022 aber von Finnland und Dänemark überholt. Diese beiden Länder liegen 2024 immer noch auf Platz 1 bzw. 2.
Justizministerin Alma Zadić (Grüne) zeigt sich erfreut über das "ungebrochen hohe Vertrauen" der Österreicherinnen und Österreicher. "Dieses zeigt, dass die zahlreichen Angriffe auf den Rechtsstaat ohne Erfolg geblieben sind", heißt es in einer Aussendung, in der die Ministerin auch die "engagierte, sorgfältige und pflichtbewusste Arbeit" aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz hervorhebt.
"Dennoch müssen wir wachsam bleiben und uns dafür einsetzen, die Justiz auf allen Ebenen strukturell weiter zu stärken."
Allgemeiner Trend nach oben
Die EU-Kommission veröffentlicht seit 2013 das so genannten "Justizbarometer". Dieses liefert über die Jahre vergleichbare Daten zur Unabhängigkeit, Effizienz, Zugänglichkeit und Digitalisierung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten. Die Schwerpunkte liegen dabei auf den Bereichen Strafrecht, Zivilrecht, Handelsrecht und Verwaltungsrecht.
Die Eurobarometer-Umfrage in der breiten Öffentlichkeit zeigt laut EU-Kommission, dass sich einerseits die allgemeine öffentliche Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz in 19 Mitgliedsstaaten verbessert hat oder stabil geblieben ist- ebenso die Wahrnehmung bei Unternehmen. Dies sogar in Ländern, die mit "systembedingten Herausforderungen" konfrontiert sind.
Drittfriedlichstes Land der Welt
Am Dienstag wurde auch der "Global Peace Index" veröffentlicht. Auch hier liegt Österreich auf Platz 3 - diesmal hinter Island und Irland. Die am wenigsten friedlichen Länder sind der Jemen und Afghanistan.
"Österreich hat eine starke Demokratie, ist wirtschaftlich erfolgreich und bietet soziale Sicherheit. Trotzdem ist auch Österreich keine Insel der Seligen und wir haben gerade im Sicherheitsbereich besondere Herausforderungen", sagt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und nennt etwa die illegale Migration, "jedwede Form von Extremismus" sowie Internetkriminalität als zentrale Aufgaben.
Der Global Peace Index wird seit 2008 vom Institut für Wirtschaft und Frieden (Institute for Economics and Peace) veröffentlicht.
Der diesjährige Bericht zeigt, dass derzeit 92 Länder in Konflikte verwickelt sind - so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Hauptverantwortlich für die Verschlechterung sind die Konflikte im Gazastreifen und in der Ukraine, heißt es in dem Bericht. Im Vorjahr seien 162.000 Tote durch bewaffnete Konflikte gezählt worden.
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