Doch kein EU-Defizitverfahren? FPÖ und ÖVP sind optimistisch

Doch kein EU-Defizitverfahren? FPÖ und ÖVP sind optimistisch
Die EU-Kommission sendet FPÖ und ÖVP „positive Signale“ zu ihrem geplanten Sparkurs. Die Abwendung eines EU-Verfahrens wäre ein erster blau-türkiser Erfolg.

Ist das der erste große Erfolg der kommenden Bundesregierung? FPÖ und ÖVP könnte es tatsächlich gelungen sein, ein Defizitverfahren durch die EU abzuwenden. Am Montag hat Blau-Türkis seinen Plan, wie Österreichs Staatsverschuldung gebremst werden soll, der EU-Kommission übermittelt.

Finanzminister Gunter Mayr und auch Vertreter beider Parteien orten „positive Signale“. Deren Wunschszenario ist laut KURIER-Informationen realistisch: dass die Kommission Österreichs Sanierungsplan ohne weitere Auflagen abnickt.

Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar für Wirtschaftlichkeit und Produktivität, bezeichnet das Gespräch mit Mayr, der am Dienstag in Brüssel vorstellig wurde, als „gut und konstruktiv“. Das Sparpaket wolle man in den nächsten Tagen bewerten.

Am Donnerstag präsentieren FPÖ und ÖVP „Details zum Budgetfahrplan für eine sichere und stabile Zukunft“. Um 10.30 Uhr halten ÖVP-Klubobmann August Wöginger rund FPÖ-Finanzsprecher Hubert Fuchs eine Pressekonferenz ab.

Klimaticket könnte zu "Österreich-Ticket" werden

Outbrain UK Ltd akzeptieren

Stimmen Sie einer Datenverarbeitung von Outbrain UK Ltd zu, um diesen Inhalt anzuzeigen.

Kommentare