Edtstadler wünscht sich "Zaun oder Mauer" um Europa
© APA - Austria Presse Agentur
Ministerin pocht auf "physische Barriere" zum Außengrenzschutz, ist bei Vorschlag aber wenig optimistisch.
Seit der Migrationskrise 2015 ringt die EU um Einigkeit bei der Verteilung von Flüchtlingen und beim Außengrenzschutz. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ließ nun gegenüber der Krone mit einem Vorschlag aufhorchen, der Reminiszenzen an Wahlkampf und Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump wachruft.
Trump wollte bekanntlich eine Mauer zur mexikanischen Grenze bauen - und Mexiko dafür bezahlen lassen. Edtstadler schlug nun in eine ähnliche Kerbe, was Europas Flüchtlingspolitik anbelangt: "Ohne physische Barriere wird es nicht gehen", sagte sie.
Was bedeutet das? Die EU-Außengrenze brauche "einen Zaun, eine Mauer", so die Ministerin. Sie sei sich aber sicher, dass dieser Vorschlag ohnehin auf Ablehnung stoßen würde.
Im Fall des Schengen-Vetos gegen Rumänien und Bulgarien, betonte Edtstadler die ÖVP-Line. Das System funktioniere nicht, die EU müsse in die Gänge kommen und das sei durch das Veto auch gelungen. "Jetzt wird Österreich endlich gehört und ernst genommen", sagte Edtstadler.
Kommentare