Karoline Edtstadtler.

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Politik Inland
04/21/2020

Edtstadler auf Köstinger-Linie: Ausländische Gäste möglich

Die Europaministerin kann sich auch Flugverkehr im Sommer unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kann sich grundsätzlich unterschiedliche Regeln für Einreisen aus den Nachbarländern vorstellen. Baldige Aufenthalte von Bürgern aus Nachbarländern seien sehr wohl vorstellbar, und zwar "regional abgestuft", je nachdem wie gut ein Staat aus der Corona-Krise hervorgehe.

Hintergrund: Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte, um deutsche Urlauber möglicherweise schon im Sommer wieder ins Land lassen zu können, eine bilaterale Vereinbarung mit Berlin ins Spiel gebracht. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nannte bei der Frage einer schrittweisen Grenzöffnung solche Länder, die "ähnlich erfolgreich" wie Österreich im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie seien, und führte als Beispiele Deutschland und Tschechien an.

Flüge "bei positiver Entwicklung"

Nun sagte auch Edtstadler, es werde an der Ermöglichung "einer Art Sommertourismus gearbeitet" - und stellte sogar mögliche Flugreisen in Aussicht. Im Moment sei zwar kein Flugverkehr möglich. Mit Blick auf sinkende Corona-Fallzahlen in Österreich sagte sie aber: "Wenn es hier Staaten gibt, die auch eine ähnlich positive Entwicklung haben, dann ist auch das denkbar."

Nach den Kritierien, aus welchen Staaten man Einreisen erlauben wolle, gefragt, verwies Edtstadler auf die EU-Kommission, die drei Kriterien festgelegt habe, nach denen die Lage allgemein zu bewerten sei: die Infektionszahlen, die Funktionsfähigkeit des jeweiligen Gesundheitssystems und die Testungen.

Beitrag für EU-Partner unter Bedingungen

Gefragt zu möglichen Wirtschaftshilfen innerhalb der EU für besonders hart vom Virus getroffene Länder wie Italien und Spanien sagte Edtstadler, Österreich sei bereit, "solidarisch aufzutreten für die, die es am meisten benötigen". Es gebe dafür aber bestimmte Bedingungen, insbesondere "das Zurückzahlen von Krediten".

Den international viel diskutierten europäischen Gemeinschaftsanleihen, sogenannten Coronabonds, steht die österreichische Regierung bisher ablehnend gegenüber.

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