SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda.

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Debatte
05/28/2016

Drozda: "Parlament soll Kompetenzen diskutieren"

Wichtig sei, dass das Zusammenspiel von Präsident, Regierung und Parlament weiterhin funktioniere.

Der neue Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) will die Debatte über die Kompetenzen des Bundespräsidenten und über eine allfällige Beschneidung derselben in einer parlamentarischen Enquete-Kommission führen. Wichtig sei, dass das Zusammenspiel von Präsident, Regierung und Parlament auch weiterhin funktioniere, sagte er im Ö1-"Mittagsjournal" am Samstag. Drozda, der in seiner Funktion auch für Verfassungsfragen zuständig ist, verwies darauf, dass der Anstoß zu dieser Debatte ja vom designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen gekommen war - konkret hatte sich der Sieger der Präsidentschaftswahl daran gestoßen, dass der Bundespräsident die theoretische Möglichkeit hätte, das Parlament "auszuhebeln".

Eine Entscheidung über dieses Thema soll nach Drozdas Vorstellung 2017/2018 fallen. Zuvor hatte bereits ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka am Freitag die Abhaltung einer entsprechenden Enquete im Parlament vorgeschlagen. Gefragt, wie er seine Rolle als Regierungs-Koordinator angehen werde, sagte Drozda, er werde diese "vertrauensvoll" anlegen. "Je weniger sie von mir hören, desto besser."

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