INTERVIEW MIT BURGENLÄNDISCHEN LANDESHAUPTMANN HANS PETER DOSKOZIL

© APA/ROBERT JAEGER / ROBERT JAEGER

Politik Inland
07/30/2020

Doskozil und die SPÖ: Keine Führungsdebatte, aber…

Der oder die Beste soll die SPÖ in die nächste Wahl führen, meint der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner meint er damit wohl nicht.

Eine neue Führungsdebatte? Nein, die wolle er damit keinesfalls anstoßen. Einen Streit in der Partei? Nein, den gibt es nicht.

Aber der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird einmal mehr nicht müde zu betonen, dass nicht automatisch die Bundesparteivorsitzende –  also Pamela Rendi-Wagner – die SPÖ auch in die nächste Wahl führen solle. Sondern "der oder die mit den besten Zustimmungswerten".

Dass er damit sich selbst meinen könnte, schloss er im Interview mit dem Ö1 Morgenjournal am Donnerstag zwar nicht dezidiert aus, aber es gäbe eben auch eine ganze Reihe interessanter Persönlichkeiten in der SPÖ, "die sich jetzt alle bei mir bedanken würden", wenn er sie jetzt nenne. Er sei auch gegen eine Personaldiskussion. "Die führen wir dann wenn die Zeit angebrochen ist."Wobei Doskozil im Interview einräumt, "dass es in der jetzigen Situation auf Bundesebene nicht sehr einfach ist", und Rendi-Wagner als Vorsitzende auch "viele Altlasten" mitnimmt.

"Altlast" Mindestlohn

Das liege vor allem daran, dass man zwar lange in Regierungsverantwortung gewesen sei, aber vieles nicht umgesetzt habe. Als Beispiel für so eine „klassische Altlast“ nennt Doskozil den Mindestlohn. Jahrelang habe man darüber diskutiert, durchgesetzt habe man ihn nicht. Er selbst drängte die Bundes-SPÖ einmal mehr darauf, sich für einen Mindestlohn von 1.700 Euro netto einzusetzen.

Auf die Frage von ORF-Journalist Stefan Kappacher, weshalb er eigentlich nicht offen zu seinen bundespolitischen Ambitionen stehe, die ihm „ja offensichtlich innewohnen“, antwortet Doskozil dann wieder verhalten. „Ich habe mich der burgenländischen Bevölkerung klar verpflichtet im Burgenland zu bleiben“, sagte Doskozil.

Und: "Wir haben eine Bundesparteivorsitzende, die eindrucksvoll mit der Mitgliederbefragung bestätigt worden ist." Vor einer Wahl könne man sich der Frage aber nicht verwehren, ob man optimal aufgestellt sei. Aktuell sei das aber kein Thema.

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