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Wahlen
11/02/2019

Die SPÖ treibt die Sorge um das Rote Wien

Türkis-Grün-Pink kam zwei Mal über 50 Prozent. Serienniederlagen und Streitigkeiten könnten in Wien schaden.

von Daniela Kittner

In der SPÖ ist gehörig etwas ins Rutschen gekommen. Das gravierende Ausmaß des Wählerschwunds bei den Sozialdemokraten wird erst so richtig sichtbar, wenn man einige Detailresultate im Zeitverlauf ansieht.

Beispiel Kärnten: Im März 2018 erringt Peter Kaiser 48 Prozent für die SPÖ, die Türkisen bleiben mit nur 14 Prozent außer Sichtweite. Eineinhalb Jahre später, im September 2019, räumt Sebastian Kurz in Kärnten 35 Prozent ab, die SPÖ hat mit 26 Prozent das Nachsehen.

Oder: Das traditionell rote Burgenland hat sich heuer schon zwei Mal türkis gefärbt, bei der EU-Wahl im Mai und bei der Nationalratswahl im September.

Und die Steiermark: Bis 2015 noch vom roten Landeshauptmann Franz Voves regiert, erreicht ÖVP-Chef Kurz im September satte 39 Prozent, die SPÖ fällt auf matte 19 Prozent zurück.

Es ist nachvollziehbar, dass die SPÖ angespannt den anstehenden Landtagswahlen entgegenblickt.

In der Steiermark sagt eine OGM-Umfrage der SPÖ ein Debakel voraus, sie könnte von 29 auf 21 Prozent abstürzen. Wenigstens der Regierungsbeteiligung dürfte sie nicht verlustig gehen, ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will mit der SPÖ weiterregieren. Die Steirer wählen am 24. November.

Im Burgenland – Wahltermin 26. Jänner – hat ein gesundheitlich angeschlagener Hans Peter Doskozil einen Intensivwahlkampf vor sich. Doskozil dürfte zwar Platz 1 für die SPÖ verteidigen, muss sich aber die FPÖ als Koalitionspartner warmhalten, damit nicht Türkis und Blau gegen Rot eine Regierung bilden. Dann wäre die SPÖ weg vom Fenster, weil im Burgenland das Proporzsystem, bei dem alle Parteien ab rund zehn Prozent in der Regierung waren, abgeschafft ist.

Um die Wurst geht es für die SPÖ aber in Wien. Regulär wählt Wien im Herbst 2020, zu 100 Prozent ist eine Vorverlegung vor den Sommer aber nicht auszuschließen.

Der Termin wird wohl davon abhängen, ob und wie lange Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig eine Obfraudebatte und den Richtungsstreit in der SPÖ unterdrücken kann. Parteiinterne Streitigkeiten sind Gift für jeden Wahlkampf. „Zu glauben, dass das Zerfleischen der Bundespartei in Wien keine Auswirkungen hat, wäre ein Fehler“, sagt die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle.


Das ist auch der Hintergrund, warum Doris Bures, eine Kampfgefährtin Ludwigs, nicht ausschließt, im Notfall die Bundes-SPÖ zu übernehmen. Sollte Pamela Rendi-Wagner das Handtuch werfen, würde Bures einspringen, um das Ausbrechen von Streitigkeiten zu ersticken. Die Nervosität ist in der SPÖ-Wien auch ohne Zusatzkalamitäten schon riesig.

Michael Ludwig plagt die Sorge, er könnte als derjenige Bürgermeister in die Geschichte eingehen, der das Rote Wien verspielt“, will ein Wiener SPÖ-Politiker wissen.

Und tatsächlich: Auch in Wien sind die Wählermassen gewaltig in Bewegung gekommen. Zwei Mal hintereinander errangen Türkis-Grün-Neos mehr als 50 Prozent der Stimmen (Grafik). Allerdings verweist die SPÖ-Wien auf Umfragen, wonach es bei Gemeinderatswahlen ganz anders aussieht (Grafik).

Stainer-Hämmerle warnt aber: Sicherheiten gebe es nicht mehr. Gerade in Wien stelle etwa auch eine geringe Wahlbeteiligung ein Risiko für die SPÖ dar: „Gegen einen drohenden Bürgermeister Strache ließen sich Wähler gut mobilisieren. Aber ob eine Polarisierung gegen Türkis-Grün-Pink auch funktioniert?“