Politik | Inland
07.09.2017

Der Tag, an dem die FPÖ am Regieren zerbrach

Die FPÖ steht 15 Jahre nach dem Putsch von Knittelfeld erneut vor einer Regierungsbeteiligung. Droht wieder der Zerfall?

Manche Missverständnisse gehen in die Geschichte ein, so auch jenes vom Putsch-Parteitreffen der FPÖ im steirischen Knittelfeld im Jahr 2002: Jörg Haider trug dem Kärntner FPÖ-Funktionär Kurt Scheuch auf, ein Papier auf offener Bühne "zu zerreißen". Scheuch nahm den Befehl wörtlich, zerfetzte es und wird seither "Reißwolf" genannt.

Mit dem Papier zerrissen wurde ein Kompromiss zwischen dem radikal regierungskritischen rechten FPÖ-Flügel um Jörg Haider und der mit der ÖVP brav mitregierenden Parteispitze um Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer. Haider setzte sich durch, am nächsten Tag traten Riess-Passer, Minister Karl-Heinz Grasser und Klubobmann Peter Westenthaler zurück. Die FPÖ implodierte daraufhin, bei den folgenden Neuwahlen 2002 schrumpfte sie von 27 auf zehn Prozent und spielte in der Neuauflage von Schwarz-Blau eine noch kleinere Rolle. Heute jährt sich der "Putsch von Knittelfeld" zum 15. Mal – und der Auslöser des Konflikts ist heuer aktueller denn je, die FPÖ stand seither noch nie so nah am Sprung in eine Regierung wie jetzt.

"Schlecht vorbereitet"

Damals, erinnert sich Heidi Glück, scheiterte die FPÖ an der Frage, ob man Oppositions- oder Regierungspartei verkörpern wolle. "Es war für die FPÖ schwierig, von der Fundamental-Opposition in eine Regierung zu wechseln, in der es um das mühsame Erarbeiten von Kompromissen geht", erklärt die frühere Sprecherin und Beraterin von ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel das blaue Pulverfass von 2002. Selbst Dieter Böhmdorfer, von 2000 bis 2004 blauer Justizminister, gibt zu, "dass man damals auf das Regieren viel zu schlecht vorbereitet war". In der Koalition mit der regierungserfahrenen ÖVP habe sich die FPÖ nie wirklich "emanzipieren" können – also kam es zum Bruch mit jenen in der Partei, die sich von den Schwarzen übervorteilt fühlten. Nun aber sei die FPÖ "viel besser" für eine Regierungsbeteiligung gerüstet, sagt der FPÖ-Anwalt zum KURIER.

Politikberater Thomas Hofer gibt ihm Recht: "Zwar ist die Personaldecke der FPÖ immer noch sehr dünn, aber heute ist sie sicher regierungstauglicher als zu Haiders Zeiten ", erklärt der Experte. Die FPÖ habe wohl aus den "schwerwiegenden Konstruktionsfehlern von damals gelernt", sagt Hofer. Auch Glück ortet "eine sehr große Gruppe in der FPÖ, die wirklich regieren will". Ein zweites Knittelfeld wäre also unwahrscheinlicher, ganz ausgeschlossen ist es allerdings nicht: "Der Umstieg zur Regierungspartei", so Hofer, "wäre immer noch ein gewaltiger" – zumal den Blauen wie Anfang der 2000er die Rolle des Junior-Partners blüht.