Zurückhaltung war bei diesem Treffen nicht gefragt. Im Juli hatte Bundeskanzler Karl Nehammer mit Parteikollegen in Hallein diskutiert. Dabei gab es für den ÖVP-Chef kein Halten, als es um das Thema Kinderarmut ging. Da stört ihn schon lange, dass von politischen Gegnern – vor allem von der SPÖ – Erzählungen über Kinder, die nicht einmal ein warmes Essen hätten, verbreitet werden.
Die Antwort des Kanzlers in dieser Runde: „Wisst’s, was die billigste warme Mahlzeit in Österreich ist? Ist nicht gesund, aber sie ist billig: ein Hamburger bei McDonald’s.“
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Zu sehen und zu hören ist das auf einem Handy-Video, das es von der ÖVP-Runde in Hallein gibt. Zwei Monate später ist dieses Video nun in den sozialen Netzwerken aufgetaucht und sorgt seither für heftige Debatten. Vor allem der Verweis auf einen Hamburger, für den er Kosten von 1,40 Euro angibt, hat vielerorts empörte Reaktionen ausgelöst.
In einer eiligst einberufenen Pressekonferenz hat SPÖ-Chef Andreas Babler deswegen dem Kanzler Respektlosigkeit vorgeworfen: „Wir sehen in dem Video einen Bundeskanzler, der die Leute für etwas verachtet, das er selbst zu verantworten hat.“ FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach von einer „Verachtung für armutsgeplagte Menschen“.
Der grüne Sozialminister Johannes Rauch bezeichnete die Aussagen als zynisch. Er verwies auf den Beschluss über zusätzlich 60 Euro pro Kind und Monat für jene, die es besonders brauchen.
Neues Kanzler-Video
In den Reihen der Kritiker finden sich noch ÖGB, Caritas oder die Volkshilfe. Da geht es auch um die Kritik des Kanzlers an der Sozialpartnerschaft oder der Teilzeitarbeit für Frauen, die keine Betreuungspflichten haben, die er in dem Video geäußert hat.
Manche hätten sich eine Entschuldigung von Karl Nehammer gewünscht. Das Gegenteil war der Fall. In einem neuen Video auf der Plattform X (ehemals Twitter) nimmt der Kanzler zu den Vorwürfen Stellung.
„Ich stehe dazu, dass sich Leistung lohnen muss, und ich stehe dazu, dass Eltern eine Fürsorgepflicht für ihre Kinder haben.“
Und: „Wer davon spricht, dass es in Österreich keine warme Mahlzeit für Kinder gibt, der stellt dieses Land in ein schlechtes Licht.“ Die Verantwortung dafür liege bei den Eltern. Bei jenen Familien, die nicht zurechtkämen, greife das soziale Netz. Er lasse sich Österreich nicht schlechtreden, weil „die Schlechtredner werden nichts besser machen“.
In ÖVP-Zentrale fühlte man sich bestätigt
In der ÖVP-Zentrale jedenfalls fühlte man sich bestätigt, dass Nehammer in dem Video die richtigen Themen angesprochen habe. Selten habe es so viele unterstützende Rückmeldungen gegeben, so die Auskunft.
Wer hat Video geleakt?
Noch nicht abschließend geklärt wurde der Weg des Videos an die Öffentlichkeit. Die Salzburger VP bestätigte dem Standard, dass das Video von einem Besucher der Parteiveranstaltung gemacht wurde, der es aus Begeisterung über die Aussagen Nehammers an Freunde weitergeleitet habe.
Wer es dann weiter verbreitet hat, ist aber unklar: Dass die SPÖ dahinter stecke, wurde in der Löwelstraße dementiert. Man sei erst aufmerksam darauf geworden, als es bereits auf verschiedenen Plattformen zu sehen war.
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