Politik | Inland 16.11.2017

Demos gegen Rechts: "Große Mobilisierung kommt wieder"

Erstmals seit den 2000ern kam es wieder zu großen Protesten © Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Was Demos heute von jenen im Jahr 2000 unterscheidet – und wie groß sie noch werden können.

Jede Woche habe man damals was anderes gemacht, sagt Andreas Babler. Mal was gegen die Fremdenfeindlichkeit, mal gegen den Sozialabbau: Hauptsache, man stand auf der Straße.

Damals, das war der Jahreswechsel 1999/2000. Österreich war so politisiert wie nie, weil am Ballhausplatz VP-Kanzler Wolfgang Schüssel erstmals mit der FPÖ regierte; und vor Schüssels Amtssitz standen Woche für Woche Tausende. "Die größte Demonstrationen hat am Heldenplatz stattgefunden, da kamen 300.000 Menschen", sagt Babler. Er war damals als Verbandssekretär der Sozialistischen Jugend Sprecher der Demonstranten, heute ist er SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen.

Kein Tabubruch mehr

Heute, 18 Jahre später, ist die Welt eine andere. Zwar kamen zur Lichterkette am Mittwoch, die NGOs wie SOS Mitmensch, das Mauthausen Komitee oder Volkshilfe um das Regierungsviertel organisiert haben, 10.000 Menschen, wie die Veranstalter sagen, doch die Wucht von damals fehlt. "Das liegt daran, dass es Schwarz-Blau ja schon zum zweiten Mal gibt", sagt Babler. "Beim ersten Mal war das ein Tabubruch, jetzt hat sich die größere Akzeptanz schon vor den Wahlen gezeigt."

"Es hat in den letzten 15 Jahren eine Normalisierung des Rechtsextremismus stattgefunden", sagt David Albrich von der Gruppe "Linkswende", die die allerersten Demo auf die Beine stellte – dort trudelten am vergangenen Donnerstag nur geschätzt 200 Aktivisten ein. "Was unter Haider noch für Riesenaufschrei sorgte, ist jetzt in Wahrheit von sozialdemokratischen oder konservativen Parteien übernommen worden", meint er.

Für die Organisatoren von damals und heute ist das dennoch nur der Anfang. "Wir wissen nie, wann die Proteste richtig abheben", sagt Albrich. Er erwartet noch vor der Angelobung einige Massenproteste; am Tag der Angelobung und am Samstag danach sei jedenfalls schon eine größere Kundgebung geplant. Alexander Pollak von SOS Mitmensch, der die Lichterkette organisiert hat, hat hingegen für die kommenden Wochen keine neue Demonstration geplant. Das habe auch "keinen Sinn", solange die Koalitionsgespräche liefen und keine Kandidaten für Ministerämter feststünden. Wenn "Rechtsextreme in den Ministerien" kämen, wäre das wieder "ein Grund, auf die Straße zu gehen", sagt er.

Auch Babler glaubt, dass die Demonstrationen noch anwachsen werden – vor allem, wenn die Gewerkschaften wieder mitmischen, wie damals bei der größten Demo am Heldenplatz. Gut möglich sei das etwa, wenn Türkis-Blau wirklich die Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern infrage stelle, sagt er: "Wenn es um Interessenvertretungsansprüche geht, wird es auch wieder zu einer großen Mobilisierung kommen."

Blauer Rücktritt

Wie wirkungsvoll sie sein werden, muss sich freilich erst zeigen. Dass kurz nach der Lichterkette am Donnerstag FP-Mann Andreas Bors sein Bundesratsmandat zurücklegte, weil von ihm ein Bild mit erhobener Hand kursierte – für ihn kein Hitlergruß, sondern eine Jubelgeste bei einem Fußballspiel –, wird die Demonstranten aber jedenfalls gefreut haben.

( kurier.at ) Erstellt am 16.11.2017