Das Match FPÖ gegen ÖVP könnte noch härter werden

NATIONALRAT BUDGETDEBATTE: SOBOTKA
Wie lange werden sich die ÖVP und Sobotka die Demütigungen aus dem FPÖ-geführten Innenministerium noch bieten lassen?

In den politischen Zirkeln wird bereits heiß diskutiert: Wie lange werden sich die (niederösterreichische) ÖVP und Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka die Demütigungen aus dem FPÖ-geführten Innenministerium noch bieten lassen?

Als durch den KURIER bekannt wurde, dass Generalsekretär Peter Goldgruber das Innenministerium (laut Aktenvermerken der Justiz) als „so korrupt wie nie“ bezeichnet hatte, soll lediglich ein internes Macht- und ein offenes Verteidigungswort von Bundeskanzler Sebastian Kurz die Wogen vorerst geglättet haben.

Doch nun wurde – womöglich aus FPÖ-Kreisen– nachgelegt. So wurde ein Brief lanciert, der offenbar im Ermittlungsakt liegt. Darin bietet der damals frische BVT-Mitarbeiter P. im Jahre 2009 seinem unmittelbaren Chef, dem Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, Herbert Anderl, „Vernetzungsarbeit“ an. In Medienberichten wird dem späteren Spionagechef vorgeworfen, er habe Daten von ÖVP-Politikern zu Hause liegen gehabt, etwa Telefonnummern und Privatadressen. Keine Überraschung: Tatsächlich war P. zuvor lange Zeit im ÖVP-Parlamentsklub tätig, in der Jungen ÖVP und ist ein persönlicher Freund eines ÖVP-Spitzenpolitikers.

Das Match geht damit in die nächste Runde.

Kommentare