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Politik Inland
08/31/2021

Corona: Mückstein kündigt "sehr konkreten Plan" für Herbst an

Details gibt es noch nicht - Gesundheitsminister verweist auf ausstehende Abstimmung mit dem Koalitionspartner.

Nach den Sommerferien nimmt sich die Politik wieder verstärkt der Corona-Pandemie an. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte einen "sehr konkreten Plan" für den Umgang mit der Corona-Pandemie im Herbst an. Details verriet er aber nicht. Denn der Plan sei derzeit noch in Endabstimmung mit dem Koalitionspartner, so der Minister am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag.

Auch die Beratungen mit den Ländern unter Einbindung von Experten sollen künftig wieder regelmäßig stattfinden. Wie der APA aus Landeshauptleute-Büros bestätigt wurde, wurde seitens des Bundes bereits wegen der Terminfindung angefragt. Das Prozedere soll dem vor dem Sommer ähneln. Die Regierung bringt Vorschläge, die Länder sollen ihre Meinung dazu kundtun. Zusätzlich werden Fachleute ihre Expertise abgeben. Danach wird die Öffentlichkeit informiert.

Den Sommer über haben sich Vertreter mehrerer Ministerien und der Länder in der Regel wöchentlich auf Beamtenebene ausgetauscht.

Schließungen vermeiden

Die steigenden Infektionszahlen und insbesondere der Anstieg bei den Hospitalisierungen könnten durchaus zu weiter gehenden Maßnahmen führen. In Diskussion ist etwa eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf weitere Innenräume, wie sie in Wien ohnedies auch über den Sommer gegolten hat - etwa in Kinos oder im Handel. Auch eine Verkürzung der Gültigkeit von Tests ist eine nicht unwahrscheinliche Maßnahme.

Allererstes Ziel ist für Mückstein die Vermeidung von Schließungen. Dafür habe man etwa bereits in den vergangenen Wochen Maßnahmen gesetzt, meinte er mit Verweis auf die Voraussetzung des zweiten Stichs für die Impfeintragung im Grünen Pass, die PCR-Testpflicht für Reiserückkehrer aus bestimmten Staaten sowie den Zugang zur Nachtgastronomie nur mit Impfung oder PCR-Test.

Ein echter Lockdown, wie ihn zuletzt die Virologin und Regierungsberaterin Dorothee von Laer prophezeit hatte, wird in Regierungskreisen fast ausgeschlossen, sollte die Entwicklung nicht katastrophal sein.

Mit der aktuellen Impfrate zeigte sich der Gesundheitsminister "nicht zufrieden". Zur Steigerung der Impfrate setze man weiter auf niederschwellige Angebote wie das Impfen im Stephansdom bzw. im Einkaufszentrum, so Mückstein. Hier gelte es, eine Mischung aus guter Information sowie zusätzlichen Angeboten zu finden. Er erwarte sich auch Solidarität mit den Kindern, die derzeit bis zum Alter von zwölf Jahren nicht geimpft werden können.

Um den Impf-Fortschritt voranzutreiben, wird kontroversiell über eine 1- oder 2-G-Regel diskutiert. Erster Anwärter dafür ist wohl die Nachtgastronomie, für die dann Tests keine Eintrittskarte mehr wären. Selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat diese Option zuletzt öffentlich erwogen. Dabei ist die Volkspartei dem Vernehmen nach bereit, deutlich höhere Infektionszahlen ohne rigide Gegenmaßnahmen zuzulassen als der Gesundheitsminister. 

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