++ HANDOUT ++ EU-GIPFEL DER STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS: KURZ

© BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK / ARNO MELICHAREK

Politik Inland
05/24/2021

Corona: Kurz kündigt Lockerungen für 17. Juni an

Am Mittwoch soll es dazu Gespräche mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten geben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Rande des EU-Gipfels in Brüssel klar gestellt, dass die nächsten Öffnungsschritte am 17. Juni erfolgen werden. Eine weitere Etappe ist für den 1. Juli vorgesehen. Kommenden Mittwoch wird er mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten über deren Vorschläge diskutieren, am Freitag wird dann bei einem Gipfel, zu dem auch Experten gebeten sind, entschieden.

Kurz sah die aktuelle Entwicklung extrem positiv. Man gehe behutsam und vorsichtig vor. Aber wenn es möglich sei, werde gelockert. Als Beispiele nannte der Kanzler eine Maskenpflicht im Freien oder wenn nur vier Menschen zusammenkommen können. Auch das Ehrenamt soll "wieder zur Blüte gebracht werden".

Die Kritik von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) an ihm wegen der forschen Öffnungstöne ließ Kurz abprallen. Er werde seinem Stil treu bleiben und kein schlechtes Wort über einen Regierungskollegen verlieren. Ohnehin sei die Vorgangsweise klar. Die Verordnungen liefen mit 16. Juni aus, dann könnten die nächsten Lockerungen erfolgen.

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