SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda kritisiert Ungleichbehandlung

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
11/12/2020

Corona-Hilfen: SPÖ übt Kritik an Kulturhilfen für Lockdown

Drozda: Gemeinnützige Kultureinrichtungen erhalten 80-%-Umsatzersatz trotz Zusage nicht. Staatssekretärin versichert, Anspruch soll unabhängig von Rechtsform gelten.

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda übt Kritik an den geplanten Kulturhilfen für den Lockdown im November. "Entgegen der ausdrücklichen Zusage der Regierung bekommen gemeinnützige Kultureinrichtungen nicht den 80-prozentigen Umsatzersatz", bemängelte Drozda gegenüber der APA. Denn laut Richtlinien des Finanzministeriums müssten steuerpflichtige Einkünfte gemäß Paragrafen 22 oder 23 des Einkommensteuergesetzes vorliegen - "das erfüllen aber Gemeinnützige nicht", so Drozda.

"Dilettantismus oder Absicht?"

"Ob es Dilettantismus ist oder Absicht - jedenfalls war das explizite Versprechen an die gemeinnützigen Kulturvereine und -betriebe offenbar die Unwahrheit: Sie gehen beim Umsatzersatz leer aus. Das wird für manche von ihnen auch das Ende bedeuten", warnt Drozda und fordert, dass die Richtlinien noch geändert werden.

Grundsätzlich sei klar, dass der Anspruch unabhängig von der Rechtsform gelten soll, versicherte ein Sprecher von Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer auf APA-Anfrage. Für Details verwies er auf das Finanzministerium. Eine Stellungnahme des Ministeriums steht noch aus.

Drozda bekräftigte außerdem die Forderung, dass die Kompensation auch für mittelbar betroffene Künstler und Zulieferer gelten müsse. "Jetzt ist es so, dass die Spielstätte Geld bekommt ohne Verpflichtung, das Geld auch an die freien KünstlerInnen weiterzugeben. Das muss geändert werden. Dazu werden wir bei der Nationalratssitzung nächste Woche einen Antrag einbringen", kündigte er an. Mayer hatte für diese Gruppe eine Sonderförderung in Aussicht gestellt.

Der Umsatzersatz für Unternehmen, die vom Lockdown betroffen sind, kann seit vergangenen Freitag über "FinanzOnline" beantragt werden. Für den Zeitraum der angeordneten Schließung werden den betroffenen Unternehmen 80 Prozent ihres Umsatzes ersetzt, wobei der Umsatz anhand der Steuerdaten automatisch berechnet wird.

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