Corona-Hilfen: EU-Kommission verdoppelt und verdreifacht Obergrenzen

Die EU hat ihre Regeln für Corona-Hilfen überarbeitet. Künftig können Unternehmen wesentlich mehr Staatshilfe erhalten. Außerdem gelten die Bestimmungen nun bis Ende 2021 statt bis Juni, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Firmen, für die bisher eine Obergrenze für die Coronahilfe von 800.000 Euro galt, können nur bis zu 1,8 Mio. Euro unterstützen erhalten. Die Grenze von 3 Mio. Euro für direkt von der Krise betroffene Firmen wurde auf 10 Mio. Euro ausgeweitet.

Unter bestimmten Bedingungen können außerdem Garantien und Kredite in nicht-rückzahlbare Beihilfen umgewandelt werden. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) schreibt in einer ersten Stellungnahme: „Österreich hat schon im April als erstes Land eine Ausweitung des Beihilferahmens und mehr Flexibilität gefordert. Unser Druck und die Allianz mit anderen Ländern haben gewirkt.“ Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) schreibt: „Das bedeutet, dass wir unseren Unternehmen noch umfassender helfen können als bisher.“