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Politik Inland
08/21/2019

Casinos-Causa: FPÖ-Urgestein Mölzer ortet Dilettantismus bei Blauen

FPÖ würde sich "bei ihrem Bestreben, den Proporz zur Hälfte auf Blau umzufärben, überaus ungeschickt anstellen". Hofer nimmt Kritik "sehr ernst".

Der FPÖ-Grande Andreas Mölzer mutiert immer mehr vom Parteiideologen zum internen Parteikritiker. In einem Gastkommentar für die Kleine Zeitung wirft er am Mittwoch seiner Partei in Sachen Postenbesetzungen Doppelmoral und Dilettantismus vor. Die Freiheitlichen würden sich "bei ihrem Bestreben, den Proporz zur Hälfte auf Blau umzufärben, überaus ungeschickt anstellen".

"Die schwarz-roten Proporzprofis, die das mit großer Selbstverständlichkeit und ohne jedes Unrechtsbewusstsein tun, gehen da wesentlich routinierter vor. Bei den Freiheitlichen versteht man es teilweise nicht einmal, die primitivsten Compliance-Regeln einzuhalten", so Mölzer, der nach Ausbruch der Ibiza-Affäre die Regierungsfähigkeit der FPÖ hinterfragte und sich selbst fragte: "Bin ich am Ende seit Jahrzehnten in der falschen Partei?"

Mölzer erinnert auch an die Zeit der ersten schwarz-blauen Regierung: "Während die schwarzen Proporz-Routiniers und ihre roten Genossen die Aufteilung des Landes und zahlreicher Spitzenpositionen auch mit der durchaus verdienstvollen Sozialpartnerschaft zu legitimieren wussten, konnten dies die neuen blauen Teilhaber an den Segnungen der republikanischen Futtertröge nicht ins Treffen führen. Und überdies glaubten viele der Haider'schen Kampfgefährten, von denen kaum einer als freiheitlicher Tiefwurzler zu bezeichnen war, dies eben zum eigenen finanziellen Vorteil tun zu müssen. Während Rot und Schwarz weitgehend im Sinne ihres vermeintlichen Parteiwohls zu agieren vermochten und dafür eben mit Spitzenpositionen im Sinne des Proporzes belohnt wurden, vermeinten die Vasallen des Bärentalers einen schnellen Schnitt machen zu müssen."

Mölzer merkt zwar an, dass parteipolitische Postenbesetzungen bei ÖVP und SPÖ in der Öffentlichkeit und von den Medien als selbstverständlich hingenommen werden, bei den Blauen aber sofort von "Skandal" gesprochen werde. Er glaubt dennoch, dass es der Glaubwürdigkeit der FPÖ schadet, wenn "das Hassobjekt Proporz" beim einem Regierungseintritt bei den Blauen "schlagartig zum Objekt der Begierde mutiert".

Hofer zeigt Verständnis

FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer reagierte "mit Verständnis" auf Mölzers Aussagen. Mölzer sei ein Urgestein und Vordenker der Partei. Sein Wort habe für ihn hohes Gewicht, sagte Hofer und kündigte "organisatorische und personelle Weichenstellungen ohne Kompromisse" an.

"Ich habe sehr konkrete Vorstellungen, was die Zukunft und den Stellenwert der FPÖ als staatstragende Partei in diesem Land betrifft", kündigte Hofer an. Er werde im Herbst "organisatorische und personelle Weichenstellungen vornehmen, damit die FPÖ in eine positive Zukunft geführt wird". "Ich werde dazu keine Kompromisse eingehen. Ich habe diese Aufgabe nicht übernommen, weil sie leicht ist. Ich habe sie übernommen, weil sie eine Herausforderung ist, die ich zu meistern gedenke."