Mitterlehner: E-Voting Thema für Wahlrechtsreform

ÖVP-Chef und Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner kann sich vorstellen, dass die Möglichkeit des E-Votings die Wahlbeteiligung erhöhen könnte. Im Ö1-Morgenjournal stellt Mitterlehner aber klar, dass es für die Bundespräsidentenwahl kein Thema sei. Allerdings sollte es im Zuge einer Wahlrechtsreform diskutiert werden.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hatte das Thema E-Voting für die Zukunft am Dienstag zur Diskussion gestellt. In Estland habe man demnach damit bereits sehr gute Erfahrungen gemacht.

Angesprochen auf TTIP sagte Mitterlehner, die Verhandlungen über das Abkommen seien schlecht aufgesetzt worden. Der gesamte Prozess müsse neu starten, es fehle das Vertrauen. Er plädierte aber dafür, CETA und TTIP in der Diskussion nicht zu vermischen.