BP-Wahl: Hofburg-Erfolg heißt nicht unbedingt Nationalrats-Erfolg

Angesichts ihres recht guten Abschneidens bei der Bundespräsidentenwahl liebäugeln einige Kandidaten jetzt mit weiterem politischem Engagement. Ein Achtungserfolg bei der Hofburg-Wahl bedeutet aber noch lange nicht, dass man auch bei einer Nationalratswahl Erfolg hat. Dies haben u.a. schon Baumeister Richard Lugner oder Christenpartei-Chef Rudolf Gehring erfahren müssen.

Lugner, als Societylöwe ziemlich bekannt, hat bei der Bundespräsidentenkür 1998 mit 9,91 Prozent ein für Kandidaten ohne Partei im Hintergrund ziemlich gutes Ergebnis errungen - allerdings unter günstigen Umständen: Bei der Wiederkandidatur Thomas Klestils verzichteten SPÖ, FPÖ und Grüne auf eigene Bewerber. Davon beflügelt, versuchte es Lugner 1999 bei der Nationalratswahl. Seine Partei "Die Unabhängigen" scheiterte aber mit nur 1,02 Prozent; statt der 413.066 Stimmen bei der Präsidentschaftswahl gab es nur 46.943 NR-Wähler. Auch ein zweiter Hofburg-Versuch ging daneben: 2016 fand Lugner nur noch 96.783 Wähler, das waren 2,26 Prozent.

Dass Persönlichkeitswahl und Parlamentswahl zwei Paar Schuhe sind, zeigte sich 1998 auch am Beispiel von Heide Schmidt und ihres Liberalen Forums: Schmidt überzeugte als Präsidentschaftskandidatin 464.625 Wähler und kam auf 11,14 Prozent. So viel hatte es für ihr (von der FPÖ abgespaltetes) LIF nie gegeben; 276.580 Stimmen und 5,97 Prozent waren 1994 das beste Ergebnis. Und ein Jahr nach der Bundespräsidentenwahl, 1999, flog das LIF mit nur mehr 168.612 Stimmen (3,65 Prozent) aus dem Nationalrat.

Rudolf Gehring hatte schon vor seiner Hofburg-Kandidatur erfolglos versucht, mit seiner "Christen"-Partei in den Nationalrat oder Landtage einzuziehen. Dafür fand er nie auch nur ein Prozent Zustimmung. Aber bei der Bundespräsidentenwahl 2010 fand er persönlich 171.668 Wähler (5,43 Prozent). Auch seine Umstände waren günstig: Bei Heinz Fischers Wiederkandidatur verzichteten ÖVP und Grüne auf Nominierungen. Es gab in Summe nur drei Kandidaten. Die Hoffnung Gehrings, dass es nun auch für seine Partei besser laufen würde, wurde enttäuscht: Bei den drei Nationalratswahlen danach schaffte die CPÖ nicht einmal mehr die Unterschriften für die bundesweite Kandidatur. 2013 gab es noch 6.647 Wähler (0,14 Prozent), danach keine 500 Stimmen mehr und nur 0,01 Prozent.

Auch historische Beispiele gibt es: 1962 versuchte sich die von Otto Molden, dem Forum Alpbach-Gründer, initiierte "Europäische Föderalistische Partei" erfolglos (mit nur 21.530 Wählern bzw. 0,48 Prozent) bei der Nationalratswahl. Ein Jahr darauf kam Josef Kimmel als Vertreter dieser Partei bei der Hofburg-Wahl mit deutlich mehr Stimmen (176.646) immerhin knapp an die vier Prozent heran. Nicht ganz so groß war die Differenz bei Karl Walter Nowak - der bei der Bundespräsidentenwahl 1998 81.043 Wähler (1,93 Prozent) fand, bei der Nationalratswahl mit der Partei "Rettet Österreich" (Rettö) aber nur 35.718 Stimmen (0,73 Prozent) schaffte.

Die Schlussfolgerung des Ex-FPÖ/BZÖ-Politikers Gerald Grosz, dass er mit den 5,57 Prozent, die er am Sonntag holte, auf Anhieb den Einzug in den Nationalrat geschafft hätte, stimmt also nur theoretisch. Auch die Annahme Tassilo Wallentins, dass sein jetziges Abschneiden (327.214 Stimmen bzw. 8,07 Prozent) umgelegt auf eine Nationalratswahl ein "Erdrutschsieg" wäre, könnte beim Versuch der Umsetzung enttäuscht werden. Denn bei Parlamentswahlen stecken die etablierten Parteien (die jetzt bis auf die FPÖ gar keine Kandidaten im Rennen hatten) viel Geld und Mühe in den Wahlkampf.

Dominik Wlazny - mit 337.010 und 8,31 Prozent Dritter der Bundespräsidentenwahl - hat erste Versuche bei Parlamentswahlen bereits hinter sich. Und sie brachten wesentlich bescheidenere Ergebnisse als die jetzige Persönlichkeitswahl. Mit seiner Bierpartei trat er 2019 bei der Nationalratswahl an, schaffte allerdings nur die Kandidatur in Wien und musste sich mit 4.946 Stimmen bzw. 0,10 Prozent begnügen. Auch bei der Wien-Wahl 2020 waren die rund 13.100 Stimmen nicht genug für den Landtagseinzug; aber immerhin schaffte es die Bierpartei in einige Bezirksvertretung - u.a. jene in Simmering, wo Wlazny Bezirksrat ist.

Den nächsten Versuch, den Nationalrat zu erobern, können Wlazny oder andere Hofburg-Kandidaten im Jahr 2024 unternehmen - falls der reguläre Wahltermin eingehalten wird. Nächstes Jahr stehen drei Landtagswahlen - in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg - am Kalender.