Bleibt Stundenlohn für Flüchtlinge "obszön"?

"2,50 Euro für eine Stunde Arbeit eines Menschen finde ich obszön." Mit diesem Wort war alles gesagt, was SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda vom Vorschlag des ÖVP-Innenministers Wolfgang Sobotka hält. Nämlich nichts.

Drozda favorisiert die Idee der Landesflüchtlingsreferenten. Diese hatten vergangene Woche einen Stundenlohn von fünf Euro vorgeschlagen, wobei Asylwerber maximal zehn Stunden pro Woche arbeiten dürften. Auch Sozialminister Alois Stöger stellte sich, wenig überraschend, auf die Seite der Flüchtlingsreferenten. "Ich halte diesen Vorschlag für produktiv." Gefragt, ob also der jüngste Vorschlag Sobotka nicht produktiv sei, antwortete Stöger: "So kann man das ausdrücken." Die Sozialistische Jugend ging einen Schritt weiter und fordert via Facebook eine Gehaltskürzung für Sobotka, da Minister in Afghanistan auch nur 800 Euro verdienen.

Der Innenminister selbst reagierte angesichts der klaren Absage des Koalitionspartners gelassen. "Kein Statement", ließ er über seine Pressesprecherin ausrichten. Abbringen lässt sich Sobotka von seinem Plan, Asylwerbern maximal 2,50 Euro Lohn pro Stunde für gemeinnützige Arbeit zu zahlen nicht, wobei der Höchstverdienst bei 110 Euro pro Monat liegen soll.

Im November wird Sobotka nochmals mit den Flüchtlingsreferenten verhandeln. Der ÖVP-Politiker hofft, dann eine gemeinsame Lösung präsentieren zu können.

Warum der Innenminister den "obszönen" Stundenlohn von 2,50 Euro durchsetzen will, ortet Sobotka vor allem im enormen "Anreiz" für Afghanen sich in Richtung Österreich aufzumachen. "Dass die Höchstgrenze bei 110 Euro pro Monat gilt, wird den Migranten von Schleppern ja nicht erzählt", meinte Sobotka am Montag.