Politik | Inland
05.04.2012

Bahnbau: Einsparungen eine "Chimäre"?

Die im Sparpaket enthaltenen Einsparungen beim Bahnausbau sind größtenteils nur zeitliche Verschiebungen.

Die im Sparpaket enthaltenen Einsparungen beim Bahnausbau sind zu einem guten Teil  nur zeitliche Verschiebungen. So wird der Brenner-Basistunnel (BBT), bei dem bis 2016 485  Mio. Euro eingespart werden sollen, bis zur Fertigstellung 9,9 statt 10 Mrd. Euro kosten - also gerade einmal 124 Mio. Euro weniger als geplant, berichtet Der Standard  in seiner Donnerstagausgabe.

Der Bericht beruft sich dabei auf einen Gesetzentwurf, der demnächst im Budgetausschuss des Nationalrats beraten wird. "Die `echte Ersparnis` gegenüber früheren Plänen ist also nicht nur haushaltstechnisch verschwindend gering." Weitere 250 Mio. Euro "nachhaltig gespart" würden bei Semmeringtunnel, Güterterminal Inzersdorf und anderen - gemessen an Brenner- und Koralmtunnel - kleineren Projekten, gibt die Zeitung einen Stabsmitarbeiter von Verkehrsministerin Doris Bures wieder.

Grüne Kritik

Entlastung und Einsparungen seien eine eine "Chimäre, weil primär budgettechnischer Natur", sagt die Grüne Verkehrssprecherin Gabriela Moser. Das Verschieben von Ausgaben erspare ja nur Zuschüsse aus dem Budget an die ÖBB. Laut Verkehrsministerium entfielen 2012 und 2013 die Zuschüsse für den BBT, nur um von 2015 bis 2017 von 8,2 auf 38,1 Mio. Euro zu steigen - in Summe um rund 15 Mio. Euro weniger als veranschlagt, schreibt die Zeitung.