Bablers SPÖ: Stabil, aber mit reichlich Luft nach oben

Bekannte Gesichter in neuen Rollen – dieses Motto zieht sich wie ein roter Faden durch die diesjährigen ORF-Sommergespräche. Und trifft auch auf SPÖ-Chef Andreas Babler zu. Im Vorjahr noch der Oppositionspolitiker vom Typ Arbeiterführer, der im atemlosen Kampfreden um sein Publikum warb. Nun, als Vizekanzler ist der ehemalige Traiskirchner Bürgermeister deutlich moderater im Auftreten geworden.

Moderater, aber auch zurückhaltender. In seiner neuen Funktion verfügte Babler im Vergleich zu manch anderen seiner Regierungskollegen zuletzt über eher überschaubare mediale Präsenz, stehen doch die Themen in seinem Zuständigkeitsbereich als Minister (Wohnbau, Kultur, Sport) gerade nicht primär im Fokus. Das Bild der SPÖ nach außen prägen aktuell vielmehr Sozialministerin Korinna Schumann und Finanzminister Markus Marterbauer. Letzteren hatte Babler bei der Regierungsbildung im März in einem auf offener Bühne ausgetragenen Kräftemessen gegen den Willen der Wiener SPÖ durchgesetzt.

„Das fängt ja gut an“, wird sich damals wohl mancher Genosse gedacht haben. Tatsächlich stand zu befürchten, dass sich die seit Jahren innerhalb der SPÖ tobenden Grabenkämpfe auch mit dem Regierungseintritt kein Ende finden würden.

Keine Querschüsse mehr

Genau das ist aber passiert. Erklärte Babler-Fans sind die Genossen in Eisenstadt, Graz und St. Pölten weiterhin nicht, auf offene Kritik, wie sie noch vor einem Jahr auf der Tagesordnung stand verzichten sie vorerst jedoch.

Somit machen die Roten eher überraschend derzeit einen stabileren Eindruck als die Neos, denen der Wechsel von der Opposition in die Regierungsverantwortung deutlich schwerer zu fallen scheint.

Zu den eigenen Projekten, die die SPÖ in den ersten Monaten der Regierung umsetzen konnte, gehört allen voran ein Mietpreis-Stopp sowie eine Bankenabgabe, die pro Jahr eine halbe Milliarde Euro für die Budgetsanierung bringen soll. Weiters die nicht unumstrittene Anerkennung der Pflege als Schwerarbeit.

Nicht genug, um die Wähler zu überzeugen: In den Umfragen lag die SPÖ zuletzt bei 22 Prozent. Das ist noch einmal ein Minus von 1,1 Prozentpunkten im Vergleich zum enttäuschenden Wahlergebnis vom vergangenen Herbst.

Dabei stehen koalitionsintern die großen Herausforderungen noch an. Allen voran etwa die Reform der Mindestsicherung, die wohl kaum so harmonisch über die Bühne gehen wird, wie die bisherige Regierungszusammenarbeit. Und je näher die nächsten Wahlen rücken, desto lauter könnten auch die parteiinternen kritischen Stimmen wieder werden.