Politik | Inland 10.01.2012

Asfinag will gegen Rowdys schärfer vorgehen

Die Schonfrist für Raser in der Rettungsgasse könnte bald vorbei sein.

Wir sind uns mittlerweile selbst nicht mehr sicher, ob nur ein Informationsdefizit besteht oder ob es sich schon um verbreitetes Rowdytum handelt“, sagt Asfinag-Sprecher Christian Spitaler. Deshalb wolle man sich rasch mit der Exekutive zusammensetzen und Gespräche führen, ob Strafen nicht doch schon jetzt sinnvoll wären. Damit könnte die Schonfrist für Raser in der Rettungsgasse bald vorbei sein. Und das kann teuer kommen: Für das Nichtbilden der Rettungsgasse droht eine Strafe von bis zu 726 Euro. Das Behindern von Einsatzfahrzeugen wird mit bis zu 2180 Euro geahndet.

Wie berichtet, drückt die Exekutive noch beide Augen zu, wenn es um Verstöße gegen die Bildung einer Rettungsgasse gibt.

Auch in den Ministerin schiebt man sich den Ball zu. „Wir mischen uns in die Strafpraxis der Polizei und des Innenministeriums nicht ein“, heißt es im Büro von Verkehrsministerin Doris Bures. Bei Johanna Mikl-Leitner sieht man hingegen das Verkehrsministerium in der Pflicht. Außerdem „ist jeder Polizist auf der Straße selbst für sein Handeln verantwortlich“, sagte der Ministeriumssprecher. Deshalb sei es auch jedem Beamten überlassen, ob er straft oder eben nicht.

Letzter Versuch

Die Asfinag will nun ihre Inseratenkampagne ändern. Über das Verhalten auf dreispurigen Autobahnen und Schnellstraßen soll noch gezielter informiert werden. Fruchtet dies nicht, werde die Polizei hart durchgreifen müssen.

Dass ausreichend Zeit für die Information bestand und drei Millionen Euro für die Kampagne der Agentur Hofherr ( wo einst Ex-Minister Ernst Strasser als Lobbyist werkte, Anm. ) ausgegeben wurde, lässt die Asfinag nicht gelten.

„Die Menschen merken sich so etwas nur für kurze Zeit und im Dezember und Jänner ist jetzt der Höhepunkt der Information, das ist genau richtig“, sagt Spitaler zum KURIER.

Pech hatte die Asfinag mit der Internetadresse www.rettungsgasse.at. Diese Domain hat sich Martin Standl, der Ex-Pressemann von Ex-Verkehrsminister Hubert Gorbach gesichert. Nachdem die Asfinag einen Kauf abgelehnt hat, wird dort nun Kritik transportiert. Die offizielle Information gibt es daher auf www.rettungsgasse.com.

( Kurier ) Erstellt am 10.01.2012