Offen gesagt: Anfangs nicht so richtig. Auch war nicht von Beginn an klar, ob wir Grüne das Gesundheitsministerium anstreben sollen. Ich war mit meiner Vorgängerin (Brigitte Zarfl, Anm.) damals in einem vietnamesischen Restaurant in der Nähe des Ministeriums abendessen und habe versucht, ein Gefühl für das Haus zu bekommen. Zarfl hat das Ministerium sehr gelobt. Sie hat Recht behalten: Das Ministerium und die hoch engagierten Mitarbeiter haben mich nie enttäuscht.
Wie lange liegt das Ihrem Gefühl nach zurück?
Gefühlt ist der Dezember 2019 viele, viele Jahre her. 2020 war für uns alle ein extrem forderndes Jahr voller Sorgen. Um die Sicherheit, um die Gesundheit, um den Job vieler Menschen. Für mich war es die bisher größte Herausforderung meines Lebens.
Wie oft haben Sie sich dafür verflucht, dass Sie den Job übernommen haben?
Das klingt pathetisch, aber: Ich habe das nie bedauert. Es war sogar ein Geschenk, dass ich die Erfahrungen, die ich in 17 Jahren in einer Landesregierung sammeln durfte, jetzt in einer solchen Krise einbringen durfte. Es ist ein gutes Gefühl, wenn man einen Beitrag leisten kann.
Was haben Sie politisch dazugelernt?
Ich musste lernen, noch schneller zu werden. Wir mussten ab dem ersten Lockdown aus dem Nichts heraus große Entscheidungen treffen. Ohne Vergleichs- oder Erfahrungswerte. Das war nicht ohne Risiken, aber heute wissen wir: Hätten wir uns im März etwa für den Lockdown nur eine Woche länger Zeit gelassen, hätten sich die Infektionszahlen vervierfacht. Und dieses extreme Tempo hat sich durch alle Bereiche gezogen. Nur eine Zahl: In normalen Zeiten macht das Gesundheitsministerium sechs bis sieben Verordnungen im Jahr. Corona hat uns gezwungen, bisher 141 zu machen – und für jede hast du im Schnitt zwei Tage Zeit. Das sind unglaubliche Herausforderungen.
...an denen man bisweilen gescheitert ist. Stichwort: Ostererlass ...
Deshalb sind wir doppelt dankbar, dass uns seit Längerem die renommiertesten Juristen des Landes bei der Arbeit unterstützen. Ehrenamtlich und ohne einen Cent zu verlangen.
Soviel zum Juristisch-Technischen. Was haben Sie menschlich gelernt?
Was mir in der Form noch nie begegnet ist, das ist der Zusammenhalt in unserer grünen Regierungsfraktion. Das hört sich vielleicht aufgesetzt an, aber: Da sind tiefe Freundschaften entstanden. Und das ist eher selten in der Politik.
Wo zeigt sich in der Bewältigung der Epidemie die grüne Handschrift?
Wir mussten bei allen Maßnahmen zwischen Grundrechten und Gesundheitsschutz abwägen, wie es das so bisher noch nie gegeben hat. Wenn du hier demokratiepolitisch nicht sehr gefestigt bist und nicht immer wieder hinterfragst, ob die Maßnahmen noch in die Grundordnung passen, kann das schnell gefährlich werden. Im Lockdown gab’s zwei Möglichkeiten: Entweder man zieht das durch, ohne Rücksicht auf Verluste. Oder man versucht mit allen Playern, vom Parlament bis zu den Landeshauptleuten, einen Grundkonsens zu erzielen. Das ist viel aufwendiger. Aber wir haben das so gemacht. Das ist grüne Politik.
Sie beschreiben den Frühling. Heute ist der gesamtgesellschaftliche Konsens so längst nicht mehr gegeben.
Ich bedaure sehr, dass das Parteihickhack wieder auf der Tagesordnung ist. In Zeiten der extremen Krise müsste die gemeinsame Krisenbewältigung im Mittelpunkt stehen. Aber natürlich wird das zum Teil auch durch das durch die Pandemie erforderlich hohe Tempo erschwert.
Der schnelle Wechsel der Vorschriften muss so sein?
Ich fürchte, das ist alternativlos. Die zweite Welle war so voller Wucht, dass es keine Woche gibt, die man mit der davor vergleichen kann. Wir versuchen jetzt, mit unserem am Freitag präsentierten Plan mittelfristig zu planen. Ob das Virus das zulässt, das werden wir aber erst sehen.
Diese Koalition hat sich mit der Vorgabe gefunden, man müsse nicht in allem einig sein. Wenn Sie an Konfliktthemen wie die Flüchtlingsthematik denken: Sind die Grünen da nicht weit weg von ihren Idealen?
Wir kämpfen täglich für unsere Werte. Aber wir versuchen die Konflikte, die es gibt, nicht täglich ins Schaufenster zu stellen. Jetzt ist Krisenbewältigung angesagt, das Land muss mit ruhiger Hand durch die Krise geführt werden.
Sie können sich also noch in den Spiegel schauen?
Absolut. Und schauen wir doch auf den Klimaschutzbereich. Da haben wir viel weitergebracht, da ist eine echte Wende gelungen.
Und Lesbos?
Das sehe ich als zentralen Aspekt des Flüchtlingsthemas. Nicht nur zu Weihnachten sollten wir die Herbergssuche ermöglichen. Leider haben wir Grüne in dieser Frage keine Mehrheiten, weder in der Regierung noch im Parlament. Aber wir arbeiten weiter daran, dass wir Mehrheiten erreichen. So wie das mit der erfolgreichen Initiative gegen die Abschiebung von Asylwerbern in Lehre gelungen ist. Manchmal ist Politik das Bohren sehr dicker Bretter.
Ein Wort noch zu Weihnachten. Wie wird das bei Ihnen zu Hause aussehen?
Wenn alles funktioniert, dann wird’s ein freier Abend. Meine Partnerin und ich hatten in diesem Jahr nur drei gemeinsame Urlaubstage. Insofern freue ich mich auf einen beschaulichen Abend. Ein Hund, drei Katzen – und zwei Menschen. Dazu ein Weihnachtsbaum im Topf, der später in den Garten gesetzt wird. Ein bisschen Musik, der klassische Baumschmuck und wohl auch ein paar Spritzkerzerl. Und für den 25. hab’ ich mir einen italienischen Fischtopf als Koch-Projekt vorgenommen.
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