Am 1. Juli kommt Kurz nochmals in den U-Ausschuss
© APA/HELMUT FOHRINGER
Im Juni 2020 war Kurz schon einmal im U-Ausschuss. Die WKStA ermittelt derzeit wegen Falschaussage.
Zum Finale ist ÖVP-Prominenz geladen, etwa Blümel, Sobotka, Schmid und Köstinger.
Zum Finale des U-Ausschusses müssen nochmals die halbe türkise Führungsspitze sowie ein Ex-Minister zur Befragung: Finanzminister Gernot Blümel kommt zum dritten Mal. Eine Premiere gibt es für Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Und Ex-Justizminister Josef Moser muss über den Konflikt zwischen dem mittlerweile suspendierten Christian Pilnacek, Johann Fuchs (Chef der Oberstaatsanwaltschaft) und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aussagen.
Das eigentliche Highlight wartet dann am Donnerstag: Wolfgang Sobotka, zugleich Ausschuss-Vorsitzender und Nationalratspräsident, muss den Abgeordneten nochmals Rede und Antwort stehen. Zwischen ihm und SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer sowie der Neos-Abgeordneten Stephanie Krisper wird ein harter Schlagabtausch erwartet.
Ebenfalls zum zweiten Mal soll am Donnerstag Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid vor den Parlamentariern erscheinen. Wie es heißt, sei er zuletzt aber nicht erreichbar gewesen. Möglicherweise will er so einer Konfrontation mit den Inhalten seiner Chats entgehen.
Kommentare