Alois Stöger

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Marathon-Minister
01/03/2017

"Alois Stöger ist der Minister Njet"

Wie der SP-Minister vom Langweiler zum Feindbild der Schwarzen und immer mehr Roten mutierte.

von Ida Metzger

Spätzünder scheint es auch in der Politik zu geben. Selbst auf Ministerebene. Mehr als sieben Jahre galt er als farblos, spröde, introvertiert, zurückhaltend. Mehr als sieben Jahre nahm die Öffentlichkeit keine Notiz von ihm. Mehr als sieben Jahre galt er bei jeder Regierungsumbildung als der mögliche Ablösekandidat.

Doch während selbst Werner Faymann, Josef Ostermayer & Co. weg sind, durfte er immer wieder im Ministersessel Platz nehmen: Der stille Alois Stöger (55). Seit acht Jahren ist der Oberösterreicher mittlerweile Minister. Keiner ist länger im Amt bei der SP-Regierungsriege. Zuerst war Stöger Gesundheitsminister, dann übersiedelte er in das Ressort Infrastruktur und seit Jänner ist er Sozialminister. Zwar ist der Überlebenskünstler Stöger heute immer noch weit entfernt vom Typus des telegenen, smarten Politikers.

Letzter roter Ritter

Aber er hat eine Rolle übernommen, die ihm viele nicht zugetraut hätten: Er profiliert sich gerade als Speerspitze gegen die ÖVP. "In der Regierung wird er als Minister Njet für alles genannt. 80 bis 90 Prozent dessen, was in der Regierung nicht funktioniert hat, liegt in seinem Bereich. Sogar seine Parteikollegen rollen bei ihm die Augen, weil er überall auf der Bremse steht und sich als letzten Ritter der sozialen Errungenschaften sieht. Er lebt noch im falschen Jahrhundert", schildert ein Insider.

So sprach sich Stöger erst vor Kurzem für eine Arbeitszeitverkürzung auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich und sechs Wochen Urlaub aus. "Er ist ein knallharter Ideologe, der keine Veränderung will", attestiert ihm ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka. Einer von Stögers wichtigsten Einflüsterern soll der pensionierte Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm sein. Er war schon das soziale Gewissen bei Werner Faymann.

Wegen der Mindestsicherungsreform liegt er seit Monaten mit den Ländern im Clinch. Hier schmettert er die Begehrlichkeiten der ÖVP-Länder mit Sätzen wie diesen ab: "Das Menschsein lässt sich nicht deckeln". Lösung gibt es bis heute keine. Aber das ist bei Weitem nicht das einzige Thema, bei dem Stöger auf der Bremse steht.

Beim letzten Ministerrat vor der Weihnachtspause stand Stöger wieder im Kreuzfeuer. Dieses Mal ging es um die bereits im Sommer beschlossene Studie über das österreichische Sozialversicherungssystem. "Nur rund zehn Minuten wurde über das Berlin-Attentat gesprochen, das erst 14 Stunden zuvor passiert ist. Dann ging es 40 Minuten um die Studie, weil Stöger diese ewig hinausgezögert hatte und nicht alle vereinbarten Punkte in Auftrag gegeben hatte. Nicht einmal Kern stärkte ihm den Rücken", erzählt ein SPÖ-Regierungsmitglied.

Hintergrund des Konflikts: Schon im Frühjahr 2017 hätten die Ergebnisse über die Effizenzsteigerung der Sozialversicherung präsentiert werden sollen. Doch bis wenige Tage vor Weihnachten wusste offiziell niemand in der Regierung, ob Stöger das bereits in die Wege geleitet hatte.

Auch die Regierungskoordinatoren Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) stößt Stöger gerne vor den Kopf. Fünf Pakete wurden im Herbst präsentiert – zwei nicht: Das Integrations- und das Arbeitsmarktpaket. Letzteres lag in der Verantwortung von Stöger. " Das Investitionspaket war schnell ausverhandelt, aber der Arbeitsmarktteil wurde ausgespart, weil Stöger zu keinerlei Bewegung etwa bei der Arbeitszeitflexibilisierung bereit war", kritisiert Mahrer. Ein weiterer Punkt, wo Stöger die Tourismusbranche auf die Barrikaden bringt, ist seine Sturheit bei der Lockerung der Zumutsbarkeitsregeln für Arbeitslose. Während in Westösterreich ein Köchemangel herrscht, sind im Osten des Landes Köche arbeitslos. Wegen der Zumutsbarkeitsgrenze dürfen sie aber nicht vom AMS vermittelt werden. Auch einen Probelauf von einem Jahr lehnte Stöger ab.

Um das Start-up-Paket auf den Weg zu bringen, benötigt Österreich Programmierer aus Indien oder Pakistan, die an der Fachhochschule unterrichten. Stöger musste bekniet werden, dass er Programmierer auf die Mängelberufsliste setzt, damit diese ausländischen Spezialisten angeworben werden können. Er wolle keine ausländischen Arbeitskräfte, habe er mantraähnlich wiederholt. „Er wollte nicht kapieren, dass es hier wirklich keine Programmierer gibt“, so ein Regierungsinsider.

Kerns Stachel?

Kanzleramtsminister Thomas Drozda verteidigt Stögers Blockade-Haltung: "Er hat ein großes Ministerium, da kann er nicht bei jeder Begehrlichkeit sofort Ja sagen." ÖVP-Regierungsmitglieder wie Wolfgang Sobotka wollen hinter Stögers Sturheit gar Methode sehen – als Speerspitze der Roten gegen die Schwarzen: "Der Stöger ist kein Minister, den der Kanzler nicht im Griff hat. Da passiert nichts zufällig. Das ist Teil der Strategie. Stöger wird instrumentalisiert und als Stachel gegen die ÖVP eingesetzt. "

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