Politik | Inland
08.10.2018

Aktivisten fordern höhere Qualität bei Asylverfahren

Appell für Übertragung der Asylverfahren an unabhängige Gerichte und Berufsrichter, mittelfristig an EU-Behörden.

Vertreter der Zivilgesellschaft und die Initiative "Fairness Asyl" fordern eine Qualitätsoffensive bei Asylverfahren. Zentraler Punkt: Asylverfahren sollen bereits in erster Instanz an unabhängige Gerichte übertragen und von ausgebildeten Berufsrichtern geführt werden. Mittelfristig sollen Asylverfahren EU-Behörden übertragen werden, die EU-weit nach gleichen Standards geführt werden.

Präsentiert wurden die Forderungen unter dem Titel "Gegen Willkür" am Sonntag bei einem Abend der Zivilgesellschafter im Wiener Theater in der Josefstadt. Vorgeschlagen wurden dabei auch eine verpflichtende Rechtsvertretung im Asylverfahren, die audiovisuelle Aufzeichnung aller Einvernahmen sowie qualitative Verbesserungen bei Sachverständigen und Dolmetschern.

Asylbescheide mit seltsamem Tonfall

Konkreter Anlass für den Abend war laut Veranstaltern die "Häufung von Asylbescheiden, in deren Begründung Asylwerber regelrecht verhöhnt werden". Dies sei aber nur ein Symptom. Das Asylverfahren leide an strukturellen Schwächen, es dauere zu lange, die Qualifikation von Dolmetschern und Sachverständigen sei oft unzureichend, und manche der vielen eingesetzten Beamten seien mit der Aufgabe schlicht überfordert, so die Organisatoren Daniel Landau und Oliver Scheiber.

In der Josefstadt lasen die als "Staatskünstler" bekannten Kabarettisten Florian Scheuba, Thomas Maurer und Robert Palfrader aus Asylbescheiden. Als Unterstützer der Initiative traten mit Texten zum Nachdenken auch die Schauspieler Harald Krassnitzer, Katharina Stemberger und Cornelius Obonya auf.