95 Fragen an den "Schuldenmacher"

"Schrottreif" ist es, das Pensionssystem - zumindest meinen das die NEOS. Und weil die Oppositionspartei am Dienstag Finanzminister Hans Jörg Schelling für eine Dringliche Anfrage ins Parlament zitierte, baute NEOS-Mandatar Gerald Loacker vorsorglich ein Pannendreieck beim Rednerpult auf. Schrottreif, ein Unfall, das Pannendreieck - die Assoziationskette sollte ganz unmissverständlich sein.
Worum geht es den NEOS in der Sache?
Ganz generell vermissen die Pinken die großen Schritte, die große Reform im Pensionssystem. "Sie haben als Regierung an ein paar kleinen Stellschrauben gedreht, aber nichts davon ist nachhaltig. Sie sind ein Schuldenmacher, leider", befundete Loacker in Schellings Richtung.
Inhaltlich magerlt die Pinken, dass die Regierung sehr schnell von der Idee einer Pensionsautomatik Abschied genommen hat, dass das gesetzliche Frauenpensionsalter nicht angehoben wurde, und dass die Harmonisierung der Pensionen zwischen ASVG-Versicherten und Beamten nicht in dem Tempo geschieht, wie es die NEOS für geboten halten.
Hans Jörg Schelling tat sich ein wenig schwer, die Kritik ausschließlich ernst zu nehmen. "Wenn ein Allgemeinmediziner über Herz-OPs referiert, muss man vorsichtig sein", sagte er zu Loacker - und monierte, dass man sich seriöserweise nicht binnen drei Stunden auf 95 (!) gestellte Fragen vorbereiten könne.
Was freilich nicht bedeutet, der Finanzminister sei zufrieden ist mit all den Maßnahmen, die in der Regierung paktiert wurden. Im Gegenteil: Das Beschlossene geht ihm nicht weit genug, nicht annähernd. Und so sagte er zum Pensionssystem und allfälligen Reformen trocken, aber bestimmt: „Wir haben weiter Diskussionsbedarf."