54.600 Euro pro Aufgriff: Pilz sieht "Phantomeinsatz" des Heeres

54.600 Euro pro aufgegriffenem Flüchtling: So beziffert Listengründer Peter Pilz die Kosten für den "Sicherheitspolizeilichen Assitenzeinsatz Migration", wie die seit September 2015 laufende militärische Unterstützung des heimischen Grenzschutzes offiziell heißt.

So kostet der Einsatz von momentan 817 Soldaten im Burgenland, der Steiermark, Kärnten und Tirol pro Jahr 49 Millionen Euro, wie Verteidigungsminister Mario Kunasek ( FPÖ) am Montag im Landesverteidigungsausschuss erklärte. Demgegenüber stehen 673 aufgegriffene illegale Migranten seit 1. Jänner. Rechnet man die Gesamtkosten des Einsatzes nun auf neun Monate herunter, kommt man auf die von Pilz genannte Summe.

Große Unterschiede zwischen West und Ost

Wobei sich eine starke regionale Schere zeigt: Während in Tirol 129 eingesetzte Soldaten seit Jahresbeginn 537 Flüchtlinge aufgegriffen haben, haben im Süden und Osten 697 Soldaten 136 Flüchtlinge festgesetzt. Damit kämen in Kärnten, der Steiermark und dem Burgenland fünf Soldaten auf einen aufgegriffenen Flüchtling, rechnet Pilz vor. In Kunaseks Heimat Steiermark ergebe das Kosten von 96.000 Euro pro Aufgriff. Das sei "Unsinn" und "Verschwendung pur", der "Phantomeinsatz" daher "sofort zu beenden", fordert Pilz.

Darüber hinaus wären Assistenzeinsätze laut Verfassung nur bei akutem Bedarf gerechtfertigt, wie etwa bei Naturkatastrophen. "Derzeit haben wir aber weder ein Hochwasser, noch eine Flüchtlingskrise", sagte Pilz zum KURIER.

Das Verteidigungsministerium bekennt sich freilich ungeachtet von Pilz’ Rechnung zum Assistenzeinsatz. Schließlich käme auch „kein vernünftiger Mensch auf die Idee, die Alarmanalage seines Hauses abzubauen, nur weil es im letzten Jahr keinen Einbruch gegeben hat“.