Politik 16.01.2012

FP-Mannen bleiben in EU ohne Fraktion

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Die einen wollen nicht, die anderen sind zu radikal: Die FPÖ-Mandatare bleiben im Europaparlament ohne Fraktion.

FPÖ-Delegationsleiter Andreas Mölzer und sein Kollege Franz Obermayr bleiben im Europaparlament weiter fraktionslos. Die Partnersuche wurde nach jahrelangen vergeblichen Gesprächen eingestellt.

Ein Eintritt in die Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" (EFD) ist jüngst am Einspruch niederländischer Calvinisten gescheitert. "Für die sind wir die bösen Deutschen", sagte Mölzer.
Die Möglichkeit, sich einer von britischen EU-Gegnern angeführten Fraktion anzuschließen, lehnte die FPÖ ab. Diese Fraktion würde eine Politik vertreten, "wo du nicht mehr mit kannst", sagte Mölzer. Die FPÖ sei zwar EU-kritisch, aber nicht anti-europäisch.

Überbewertet

Ohnehin aber sei der Fraktionsstatus im Europaparlament überbewertet, sagte Mölzer. "Eine Fraktion ist ein formales Instrument im Parlament, sonst nichts." Sie bringe weder mehr Geld noch mehr Einfluss. "In Wirklichkeit geht es darum, mit wem arbeitest du zusammen." Hier habe die FPÖ "ein relativ dichtes Netz", wie die italienische Lega Nord, den flämischen Vlaams Belang und die Schweden-Demokraten. Mit diesen "befreundeten Parteien" arbeite man "sehr intensiv zusammen".

Zur Neubesetzung der Parlamentspräsidenten sagte Mölzer, dass die FPÖ den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz auf keinen Fall wählen werde. Dieser habe eine "zutiefst stalinistische Gesinnung" gegenüber der FPÖ. Offen sei noch, ob man bei der Wahl des ÖVP-Abgeordneten Otmar Karas zum Parlamentsvizepräsidenten "österreichische Solidarität" üben werde.

Erstellt am 16.01.2012