Von der Nichtwählerin zur EU-Kandidatin

Neben all den Kandidaten, die in Österreich am 26. Mai auf dem Stimmzettel stehen werden, gibt es auch in Deutschland eine Österreicherin, die für das Europa-Parlament kandidiert. Die Ökonomin Daniela Platsch kandidiert hinter dem früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis auf Listenplatz zwei von „Demokratie in Europa“.

Ihre politische Premiere ist das nicht: Nach ersten Erfahrungen in der ÖH stieß Platsch 2012 während der Gründungsphase zur linken Partei „Der Wandel“, deren politische Geschäftsführerin sie bis heute ist. Davor habe sie „sehr oft ungültig gewählt“. Irgendwann kam jedoch die Erkenntnis, „wenn ich mich weiter über Politik aufregen will, dann sollte ich auch selbst etwas tun“.

Auch bei der letzten Europawahl 2014 war Platsch bereits aktiv, jedoch im Hintergrund. Damals schlossen sich „Der Wandel“, die KPÖ und die Piratenpartei zur Plattform „Europa anders“ zusammen, die jedoch auch mit dem Ex-EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser als Zugpferd mit 2,1 Prozent den Einzug deutlich verfehlte.

Aussichtsreich

Heute kandidiert die deutsch-österreichische Doppelstaatsbürgerin selbst – mit realistischen Chancen auf ein Mandat. Einerseits, weil es in Deutschland bei EU-Wahlen keine Mindest-Prozenthürde gibt. Und andererseits, weil Spitzenkandidat Varoufakis nicht beabsichtigt, die volle Legislaturperiode zu bleiben.

Das wichtigste Motiv, „Demokratie in Europa“ zu wählen, liegt für Platsch bereits im Namen: die Demokratisierung der EU. Bis 2025 soll eine europäische Verfassung, „geschrieben von den Bürgern Europas“, fertig sein. Denn momentan gebe es „keine wirkliche Demokratie“ in Europa. Sondern vielmehr nationale Regierungen, die die EU als „verlängerte Werkbank“ betrachteten, „um ihren politischen Neoliberalismus durchzusetzen und gleichzeitig die Verantwortung auf eine ominöse EU abschieben zu können“.

Es gehe darum, Prozesse und Strukturen zu verändern, und um erweiterte Rechenschaftspflichten (Stichwort: Lobbying). Vor allem gehe es aber darum, „Leute dafür zur Verantwortung zu ziehen, was sie wirklich tun“. Dafür brauche es aber Menschen von außen: „Denn die großen Parteien hängen da alle mit drin.“