Schule: Die Zeit drängt

© KURIER

Politik
05/09/2012

Ein Erfolg vieler Sieger

Ein heftiger Streit – ein gutes Ergebnis. Wie Parteien zu Geld kommen, wird geregelt.

von Helmut Brandstätter

Eine Lösung, bei der es mehrere Sieger gibt, muss nicht schlecht sein. Im konkreten Fall ist sie sogar sehr gut. Zuletzt tobte in der Regierung ein Nervenkrieg um die Frage, wie und ab wann Parteispenden offen gelegt werden müssen. Nicht einfacher wurde das Match durch das Begehr von Landeshauptmann Pröll, dass auch die Frage der Rückerstattung der Wahlkampfkosten einheitlich für Bund und Länder geregelt werden müsse. Am Ende haben alle gewonnen, vor allem aber die Wähler.

Mittwochabend haben sich Bund und Länder geeinigt: Ab 1. Juli müssen Spenden an Parteien ab 5000 Euro dem Rechnungshof gemeldet werden, Spenden über 50.000 Euro müssen sofort offen gelegt werden. Gleichzeitig wird einheitlich geregelt, was der Staat an die Parteien zahlt, das wird sich auch auf die Wahlkampfkosten beziehen. Kanzler Faymann, Vizekanzler Spindelegger und Erwin Pröll können von einem gemeinsamen Erfolg sprechen.

Was lernen wir daraus: Geschwindigkeit ist wichtig in der Politik. Hätte die Regierung den 1. Juli verpasst, wäre sie zur Lachnummer mit üblem Geruch verkommen. Und kluge Landeshauptleute verstehen, dass bundesweite Regelungen auch Charme haben können.

Mehr zum Thema

  • Hintergrund

  • Kommentar

  • Hintergrund

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.