Westbalkan-Konferenz: Kurz erwartet Unterstützungs-Commitment

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet sich von der Westbalkan-Konferenz in London "ein Commitment für die Unterstützung dieser Region auch von anderen europäischen Partnerländern", wie er am Dienstag im Vorfeld zur APA sagte. An dem Treffen nehmen zahlreiche Premiers aus der Region, aber etwa auch die britische Regierungschefin Theresa May und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

Eines der Themen bei der Konferenz im Rahmen des "Berlin-Prozesses" werde die "bilaterale Streitbeilegung" sein, sagte Kurz. "Es muss unser Ziel sein, Spannungen und Streitigkeiten, die es dort nach wie vor gibt, abzubauen, und dabei sollten wir die Staaten bestmöglich unterstützen."

Der Bundeskanzler bekräftigte, dass die Westbalkan-Region eine der Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes sei, "weil wir dieser Region eng verbunden sind und die Staaten dieser Region auf ihrem Weg in die Europäische Union unterstützen wollen. Das ist nicht nur im Interesse dieser Staaten, sondern vor allem im Interesse von uns in Österreich, denn Stabilität am Westbalkan bedeutet auch ein Mehr an Sicherheit und Stabilität in Österreich und Europa."

Bilaterale Gespräche

Geplant seien bei der Konferenz mehrere kurze bilaterale Gespräche mit verschiedenen Regierungschefs des Westbalkans, "vor allem aber auch natürlich ein klares Commitment Österreichs, dass diese Staaten nicht nur eine vage europäische Perspektive haben, sondern dass es auch wirklich Fortschritt auf dem Weg in die Europäische Union geben muss", sagte Kurz. Er sei froh, "dass wir aller Voraussicht nach in diesem Halbjahr während unserer Präsidentschaft Fortschritt zustande bringen werden, was die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro betrifft, und ich halte es für sehr richtig, dass 2019 auch die Verhandlungen mit Mazedonien und Albanien eröffnet werden."

Der "Berlin-Prozess" wurde von der deutschen Bundeskanzlerin Merkel 2014 ins Leben gerufen, um den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der Erweiterungsperspektive zu senden. Nach dem ersten Westbalkan-Gipfel in Berlin (2014) fanden Treffen in Wien (2015) sowie in Paris (2016) und zuletzt 2017 in Triest statt.