Weißrussland kündigt Wahlen für 2019 und 2020 an

Weißrussland hat Wahltermine in diesem und dem kommenden Jahr angekündigt. So sollen noch heuer Parlamentswahlen und ein Jahr später dann Präsidentschaftswahlen stattfinden. Alexander Lukaschenko regiert bereits seit 1994 in der ehemaligen Sowjetrepublik.

Die letzte Präsidentschaftswahl fand 2015 statt. Offiziell erhielt Lukaschenko damals rund 83,5 Prozent der Stimmen. Viele westliche Beobachter sprachen der Wahl aber demokratische Standards ab. In dem östlichen EU-Nachbarstaat leben etwa 9,5 Millionen Menschen.

Der autoritär regierende Lukaschenko bestätigte am Freitag in seiner jährlichen Ansprache an die Nation vor der Nationalversammlung die Präsidentschaftswahlen 2020. Die Parlamentswahlen sollen Ende dieses Jahres stattfinden. Die Präsidentenwahl muss bis spätestens 30. August 2020 stattfinden.

Oppositionelle verhaftet

Es hatte sich bis heute die Frage gestellt hatte, welche Abstimmung zuerst stattfinden würde. Gegen Lukaschenkos Wiederwahl im Jahr 2010 gab es bereits heftige Proteste der Opposition. Sie wurden gewaltsam niedergeschlagen, in der Folge wurden zahlreiche Oppositionelle zu Haftstrafen verurteilt.