Von der Leyen hat noch viel Überzeugungsarbeit vor sich

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
11/27/2019

Von der Leyen: "Werde entschlossen Tempo machen"

EU-Kommission kann am 1. Dezember ihr Amt antreten.

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Europäern eine energische neue Führung versprochen. Bald werde würden die Bürger spüren, "dass Europa entschlossen Tempo macht, beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und auch mit neuen Vorschlägen kommt beim Dauerbrenner Migration", erklärte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Vor der Abstimmung über ihre neue Kommission am Mittwoch im Europaparlament bat sie die Abgeordneten um Unterstützung. "Wenn wir in Europa mit Großprojekten wie Klimaschutz und Digitalisierung vorankommen wollen, erfordert das Kompromissbereitschaft von allen Seiten", betonte von der Leyen.

Dass erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Deutschland die Spitze der EU-Kommission stellt, schürt aus von der Leyens Sicht keine Furcht vor Dominanz des größten und wirtschaftsstärksten EU- Mitgliedstaats. "Ich nehme nicht mehr wahr, dass Deutschland solche Befürchtungen auslöst", sagte sie. "Alle Staats- und Regierungschefs haben mich gemeinsam nominiert. Ich verstehe mich als Europäerin."

Die damalige deutsche Verteidigungsministerin war im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs überraschend für das mächtige Brüsseler Amt vorgeschlagen worden - gegen den Willen des EU-Parlaments, das einen der Partei-Spitzenkandidaten zur Europawahl als Chef der EU-Kommission sehen wollte. Von der Leyen wurde nur äußerst knapp vom Parlament bestätigt.

Seit voriger Woche ist das Team komplett. Erhält es an diesem Mittwochmittag eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, kann die Kommission am Sonntag (1. Dezember) ihr Amt antreten.

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