European Commission Weekly college meeting

© EPA / OLIVIER HOSLET

Politik Ausland
12/01/2021

Von der Leyen: "Sollten über verpflichtende Impfung in EU nachdenken"

EU-Kommissionspräsidentin regt allgemeine Impfpflicht in der EU an. Grund ist u.a. die Omikron-Variante.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der EU zu prüfen. „Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können“, sagte die studierte Medizinerin am Mittwoch in Brüssel. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen.

150 Millionen Einwohner ungeimpft

„Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt“, sagte die CDU-Politikerin weiter. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu. Rund 150 Millionen Menschen in der EU, rund ein Drittel der Bevölkerung, seien noch nicht geimpft.

Zuletzt hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz laut über eine Impfpflicht in Deutschland nachgedacht. In Österreich soll, wie der KURIER berichtete, die Impfpflicht im Februar 2022 eingeführt werden.

Die EU-Kommission forderte die nationalen Regierungen am Mittwoch auf, „gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen“ einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden.

Wegen der „vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante“ sei größte Vorsicht geboten, sagte von der Leyen. Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.

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