© REUTERS/VINCENT KESSLER

Politik Ausland
03/16/2020

Von der Leyen: "EU schließt Außengrenzen"

Nach den USA schottet sich auch die Europäische Union in der Coronakrise ab.

Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagnachmittag mitteilte, soll es einen zunächst auf 30 Tage befristeten Einreisestopp an den EU-Außengrenzen geben. Dieser betreffe alle "nicht notwendigen Reisen", schrieb von der Leyen auf Twitter

Die Kommissionspräsidentin bestätigte damit eine Aussage des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa. Die Maßnahme erfolgt, nachdem in den vergangenen Tagen zahlreiche Mitgliedsstaaten rigorose Kontrollen an ihren Binnengrenzen zu anderen EU-Staaten eingeführt hatten, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Diesen Grenzkontrollen steht die Brüsseler Behörde kritisch gegenüber, weil sie um das Funktionieren des EU-Binnenmarktes fürchtet. 

Von der Leyen kündigte als weitere Maßnahme an, dass an den Binnengrenzen "grüne Fahrspuren" für den Warenverkehr eingerichtet werden, damit dieser weiter fließen könne. Formell beschlossen werden dürften die Maßnahmen bei einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am morgigen Dienstagnachmittag.

"Was immer notwendig ist"

Derweil will sie von der Leyen der Wirtschaft helfen, mit allen Mitteln. "Derzeit liegt der Fokus darauf, unsere Wirtschaft zu stärken und zu investieren, was immer notwendig ist, damit die Wirtschaft weiter läuft", sagte von der Leyen am Montag nach einer Videokonferenz mit den G7-Ländern.

Die Kommission habe bereits ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen. "Und wir werden nicht zögern, weiter zu handeln, je nachdem wie die Entwicklung weitergeht", so von der Leyen

Sie versprach Hilfen für Unternehmen, aber auch für Arbeitnehmer bei Lohnausfällen. Dafür würden alle verfügbaren Instrumente genutzt, fügte von der Leyen hinzu.

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