Video-Gipfel der letzten Russland-Partner: Wer steht noch zu Putin?

Die SCO-Videokonferenz, unter anderem mit Alexander Lukaschenko (oben rechts), Kassym-Schomart Tokajew (Kasachstan), Xi Jinping (China), Narendra Modi (Indien) und Ebrahim Raisi (Iran, alle 2. Reihe).
Die jährliche Konferenz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, dem russisch-chinesischen Gegenstück zu den G-7, wurde erstmals per Videocall abgehalten. Das spricht Bände.

Zehn Tage nach dem gescheiterten Putschversuch der Wagner-Söldner in Russland nahm Präsident Wladimir Putin am Dienstag erstmals wieder an einem internationalen Gipfel teil:  Dem jährlichen Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), einer Zusammenkunft asiatischer Autokraten, die gleichzeitig die wichtigsten verbliebenen außenpolitischen Partner  Russlands sind.

Gemeinsam mit Chinas Machthaber Xi Jinping, der auch als SCO-Vorsitzender fungiert, will Putin die Organisation als Alternative zu westlichen Zusammenkünften wie dem G-7-Gipfel etablieren. Wie im Vorjahr, als man im usbekischen Samarkand  eine mehrtägige Konferenz voller bilateraler Treffen abhielt.

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Doch Narendra Modi, Premier des diesjährigen Gastgebers Indien, gab vor ein paar Wochen überraschend bekannt, diesmal lediglich eine eintägige Videokonferenz abhalten zu wollen. Gründe blieb er schuldig. Beobachter hatten die Entscheidung vorab als Zeichen dafür gedeutet, dass Modi zunehmend auf Abstand zur Achse Putin-Xi gehen wolle.

Indiens Premier wird heftig vom Westen umgarnt, erst vor knapp zwei Wochen war der 72-Jährige von US-Präsident Joe Biden mit einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen worden.

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Putin bedankt sich bei allen Anwesenden

Putin war in seiner Rede gleich zu Beginn darauf aus, zu signalisieren, dass er den eigenen Machtappart weiterhin fest kontrolliert. Die „gesamte russische Gesellschaft“ sei angesichts des Putschversuchs „als vereinte Front gegen den versuchten bewaffneten Aufstand aufgetreten“, so Putin, der jedoch auch „die Gelegenheit nutzen“ wollte, sich „bei meinen Kollegen für ihre Unterstützung zu bedanken“.

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Dabei war von den Anwesenden einzig der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko aktiv geworden, als Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin seinen Söldnern den Befehl zum „Marsch auf Moskau“ gegeben hatte – und hatte letztlich den entscheidenden Deal ausgehandelt. Selbst Putin-Freund Xi hatte, ebenso wie der iranische Präsident Ebrahim Raisi, erst die Entwicklungen abwarten wollen.

Der Iran wurde neues SCO-Mitglied, Belarus darf nächstes Jahr beitreten

Nun aber schien Xi auf Einigkeit zu pochen, als er erklärte: „Wir müssen die strategische Kommunikation und Koordination innerhalb unserer Gruppe stärken.“ Russlands Angriffskrieg scheint auch die Beziehungen zu den kleineren SCO-Mitgliedern Zentralasiens zu belasten. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew äußerte zuletzt beispielsweise ungewohnt heftige Kritik am Vorgehen Moskaus.

Trotz der angespannten Stimmung wurde am Dienstag der Iran offiziell als neues SCO-Mitglied aufgenommen. Lukaschenkos Belarus, das aktuell über einen Beobachterstatus verfügt, erhielt die Zusage, im nächsten Jahr aufgenommen zu werden. Zumindest bei der Verkündung der Aufnahme des Iran  lobte Modi die Konferenz  überschwänglich: „Wir betrachten die SCO nicht als eine erweiterte Nachbarschaft, sondern als erweiterte Familie.“

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