USA und Taiwan nehmen formell Handelsgespräche auf

Die USA und Taiwan nehmen im Rahmen einer neuen Initiative formelle Handelsgespräche auf. "Wir wollen einen ehrgeizigen Zeitplan verfolgen, um Verpflichtungen auf hohem Niveau und aussagekräftige Ergebnisse ... zu erreichen, die zum Aufbau einer gerechteren, wohlhabenderen und widerstandsfähigeren Wirtschaft des 21. Jahrhunderts beitragen werden", sagte die stellvertretende US-Handelsbeauftragte Sarah Bianchi am Mittwoch. Aus Peking kam eine ablehnende Reaktion.

Die Aufnahme der Gespräche diene dem Zweck, Vereinbarungen mit "hohen Standardverpflichtungen und wirtschaftlich sinnvollen Ergebnissen" zu erreichen, so Bianchi. Es gehe um Handelserleichterungen, gute Regulierungspraktiken und die Beseitigung diskriminierender Handelshemmnisse. Ein umfassendes Freihandelsabkommen, auf das Taiwan drängt, wurde nicht erwähnt.

Widerstand aus China

Die Handelsgespräche sind ein weiteres Zeichen für die verstärkte Unterstützung der Insel durch die USA. Die erste Gesprächsrunde soll im Frühherbst dieses Jahres stattfinden.

So erklärte China nach der Ankündigung der formellen Handelsgespräche auch seinen Widerstand gegen ein offizielles Wirtschaftsabkommen. Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte am Donnerstag in Peking: "Der Ein-China-Grundsatz ist die Voraussetzung für eine Teilnahme von Chinas Taiwan-Region in wirtschaftlicher Kooperation." China lehne die Unterzeichnung von Handels- und Wirtschaftsvereinbarungen "mit souveräner Nebenbedeutung und offizieller Art" zwischen anderen Ländern und Taiwan ab. Die USA forderte der Sprecher auf, "alle Formen offizieller Interaktion" mit Taiwan einzustellen.

Die Spannungen um Taiwan hatten sich jüngst durch den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel verschärft. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Als Reaktion nahm Peking großangelegte Manöver um die Insel auf. Peking droht mit einer gewaltsamen Einnahme.