Trotz Grönland-Krise: Warum Europa sich mit Trump versöhnen will
Besprechung beim EU-Gipfel: Von der Leyen und Friedrich Merz
Es ist eine späte Einsicht, doch die zumindest formuliert Ursula von der Leyen sehr klar. Man habe sich viel zu wenig um Grönland gekümmert, viel zu wenig in die ganze Arktisregion investiert, erklärte die EU-Kommissionschefin am Ende des Sondergipfels in Brüssel am Donnerstag. Der war ja wegen der Krise rund um Grönland und Donald Trumps offenen Drohungen gegen die Europäer einberufen worden. Dass der US-Präsident im letzten Moment zurückzog, das dürfe jetzt kein Grund sein, um zum Alltag zurückzukehren: Darüber waren sich die EU-Staats- und Regierungschefs weitgehend einig. Man werde den Norden Europas stärker ins Visier nehmen, erklärte Deutschlands Kanzler Friedrich Merz.
Da geht es vorrangig um militärische Präsenz, die rasch verstärkt werden soll. Die Förderung von Europas Aufrüstung durch großzügige Kredite und gelockerte Budgetregeln aus Brüssel soll auch in der Arktis sichtbar werden. So war etwa am Rande des Gipfels schon konkret von der Anschaffung eines europäischen Eisbrechers die Rede.
Zurück zum Trump-Deal
Den US-Plänen für Grönland will man dabei keinesfalls im Wege stehen. Der Ausbau der US-Basen, die verstärkte Luftabwehr, all das wird von den EU-Spitzen freundlich abgenickt. Man setzt demonstrativ auf Kooperation mit den Amerikanern.
Das gilt nicht nur für militärische Fragen, auch wirtschaftlich setzt die EU nach dem Eklat mit Washington wieder auf versöhnliche Töne. Der im Vorjahr von Trump und Von der Leyen per Handschlag in Schottland besiegelte Deal soll endlich formal Kraft treten. Dabei ist jetzt das EU-Parlament am Zug.
Dort war man allerdings noch vor zwei Tagen voll auf Kollisionskurs. Die Arbeit am Schottland-Deal wurde offiziell eingestellt. Trump sei einfach kein verlässlicher Partner, erklärte etwa der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, der Deutsche Bernd Lange. Solange es keine grundsätzlich anderen Signale aus Washington gebe, werde der Deal nicht in Kraft gesetzt.
Beim EU-Gipfel dagegen klang das schon ganz anders. Das Parlament solle schon nächste Woche die Arbeit am Abkommen wieder aufnehmen, erklärte EU-Ratspräsident Antonio Costa. Die Unterstützung von Parlamentspräsidentin, Roberta Metsola hat er sich schon gesichert. „Wir brauchen Stabilität“, meinte Metsola: „Wir brauchen eine faire Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten.“
Eine Partnerschaft, die Europa jetzt mit mehr Selbstbewusstsein angehen will. Man habe sich in diesem Streit nicht auseinanderdividieren lassen, gaben sich die EU-Spitzen beim Gipfel zufrieden. Die Waffen für den Wirtschaftskrieg, die habe man einsatzbereit auf den Tisch gelegt. Abfeuern werde man sie vorerst nicht. Vielmehr sei es Zeit, um sich noch einmal um die Verbesserung der Beziehungen mit den USA zu kümmern, betont etwa der deutsche Kanzler Friedrich Merz: „Dieses Bündnis gibt man nicht einfach mal so auf.“
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