Donald Trump.

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US-Wahl
10/25/2016

Was ist an Donald Trumps Manipulationsvorwürfen dran?

Während Trump mit veralteten Zahlen argumentiert, warnen Experten vor Cyberattacken.

Mit seiner Ankündigung, das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl am 8. November womöglich nicht anzuerkennen, hat Donald Trump für Empörung gesorgt. Der Republikaner sieht betrügerische Manipulationen und behält sich eine Anfechtung der Wahl vor. Seine Rivalin Hillary Clinton wirft ihm deshalb vor, die demokratischen Spielregeln zu verletzen.

Sind Trumps Vorwürfe aus der Luft gegriffen?

Sie sind jedenfalls nicht durch stichhaltige Belege untermauert. Trump sagt, in die Wählerverzeichnisse seien "Millionen" von falschen Namen eingetragen. Er beruft sich dabei auf eine Studie der Forschungseinrichtung Pew Charitable Trusts.

Tatsächlich hatte die Organisation vor vier Jahren festgestellt, dass 24 Millionen Wählerregistrierungen ungültig oder inkorrekt seien. So standen demnach 1,8 Millionen bereits verstorbene Wähler in den Listen.

Pew erhob damals jedoch keinen Betrugsvorwurf. Zudem hat das Institut erst kürzlich die großen Fortschritte gelobt, die die Behörden in der Reform ihrer Wählerregister erzielt hätten. Die Genauigkeit der Listen sei unter anderem durch Online-Registrierungssysteme verbessert worden.

Auch Al Gore hatte die Wahl angefochten - warum also die Empörung über Trump?

Trump zieht Parallelen zur Präsidentschaftswahl des Jahres 2000. Damals hatte der Demokrat Gore das Ergebnis im wahlentscheidenden Bundesstaat Florida angefochten und sich mit seinem Rivalen George W. Bush ein wochenlanges juristisches Gefecht geliefert.

Doch der Vergleich hinkt - und zwar nicht nur, weil Gore damals keineswegs bereits im Vorfeld der Wahl die Sauberkeit des Prozesses in Zweifel gezogen hatte. Der Demokrat erntete parteiübergreifend viel Respekt dafür, dass er sich trotz seiner Zweifel am nur hauchdünnen Vorsprung für Bush letztlich in seine Niederlage fügte, um einen reibungslosen Machtübergang zu ermöglichen. Nachdem das Oberste Gericht in einer hochkontroversen Entscheidung die Neuauszählung gestoppt hatte, akzeptierte Gore umgehend die "Endgültigkeit" des Resultats.

Droht eine juristische Schlacht nach der Wahl?

Trump hat gesagt, dass er ein "klares" Wahlergebnis akzeptieren würde. Dies lässt zwar Spielraum für Interpretationen. Doch tatsächlich ist es so, dass eine Wahlanfechtung nur dann ein gangbarer Weg wäre, wenn sich eine mit dem Jahr 2000 vergleichbare Situation ergäbe - der Wahlausgang also von einem einzigen oder nur von einigen wenigen Staaten abhinge und die dortigen Resultate äußerst knapp wären.

Die Umfragen deuten derzeit darauf hin, dass ein enges Rennen eher unwahrscheinlich ist. Demnach liegt Clinton nicht nur landesweit deutlich vorn, sondern führt auch in den meisten der als wahlentscheidend geltenden Bundesstaaten.

Wie hoch ist das Risiko unsauberer Wahlen?

Seit dem Wahlchaos des Jahres 2000 wurden die Wahlsysteme vielfach modernisiert. Damals waren in Florida noch fehleranfällige Stanzgeräte im Einsatz. Seither haben viele Staaten und Bezirke auf Wahlcomputer umgestellt. Rund 70 Prozent der US-Wähler stimmen laut einer Analyse des "Time"-Magazins aber weiterhin per Kreuz auf dem papierenen Stimmzettel ab.

Papier gilt als relativ sichere Methode. Die potenziell größten Risiken stecken nach Expertenangaben in den IT-Systemen. Viele der Wahlcomputer sind inzwischen bereits veraltet und unzulänglich gegen Hackerangriffe geschützt. Ausdrucke der Stimmabgabe sollen Überprüfungen erleichtern - in immerhin fünf Bundesstaaten gibt es solche Papierdokumentationen aber nicht.

Cyberattacken in den vergangenen Monaten auf die IT-Systeme der Wahlbehörden in Arizona und Illinois haben die potenziellen Risiken aufgezeigt. Hinter diesen Angriffen wurden russische Hacker vermutet. Experten sehen das größte Risiko darin, dass die Cyberkriminellen die Wählerregister manipulieren, also etwa Wähler daraus löschen könnten.

Angesichts derartiger Risiken haben die Bundesbehörden ihre Kooperation mit den Bundesstaaten verstärkt, um die Schutzmechanismen gegen Cyberangriffe zu verstärken.

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