US-Außenministerium genehmigt Waffenverkauf an Taiwan

Das US-Außenministerium hat den möglichen Verkauf von Drohnen und Raketen im Wert von 360 Millionen Dollar (ca. 335 Mio. Euro) an Taiwan genehmigt. 

Dies werde "die Sicherheit des Empfängers verbessern und zur Aufrechterhaltung der politischen Stabilität, des militärischen Gleichgewichts und des wirtschaftlichen Fortschritts in der Region beitragen", teilte das Pentagon am Dienstag mit.

Der Deal umfasse Switchblade 300 Anti-Personen- und Anti-Panzer-Lenkflugkörper im Wert von rund 60,2 Millionen Dollar sowie Altius 600M-V Drohnen im Wert von rund 300 Millionen Dollar.

Frieden und Stabilität

Das taiwanesische Verteidigungsministerium bedankte sich für die Bemühungen, die Waffenverkäufe auszuweiten. "Angesichts der häufigen militärischen Operationen der chinesischen Kommunisten rund um Taiwan werden diese von den USA genehmigten Waffenverkäufe in der Lage sein, in Echtzeit zu erkennen und anzugreifen und schnell auf Bedrohungen zu reagieren", hieß es in einer Erklärung. 

Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße erforderten das Wohlwollen Chinas, fügte das Ministerium hinzu. "Man hoffe, dass die Volksbefreiungsarmee ihre unterdrückerischen Militäroperationen rund um Taiwan einstellen und gemeinsam zur regionalen Stabilität beitragen werde.

China hatte den militärischen Druck auf Taiwan zuletzt verstärkt, unter anderem durch Kriegsübungen rund um die Insel nach der Amtseinführung von Lai Ching-te als Präsident. Die USA sind rechtlich verpflichtet, dem von China beanspruchten Taiwan trotz fehlender formeller diplomatischer Beziehungen die Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen - ein ständiges Ärgernis für Peking.

Am Mittwoch bekräftigte Lai die Notwendigkeit, "Resilienz" in Taiwans Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Lai hat in diesem Zusammenhang auch seine entschlossene Haltung gegenüber China bekräftigt.

"Taiwan wird sich dem Druck nicht beugen"

"Taiwan wird sich dem Druck nicht beugen", sagte Lai bei einer Pressekonferenz am Mittwoch mit Verweis auf chinesische Versuche, Taiwan zur "Unterwerfung" zu nötigen. "Das taiwanische Volk wird seine nationale Souveränität entschlossen verteidigen und die demokratische und freie verfassungsmäßige Lebensweise aufrechterhalten."