UNO-Kommission stellte Kriegsverbrechen in der Ukraine fest

Im russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine hat es nach Einschätzung einer UNO-Untersuchungskommission Kriegsverbrechen gegeben. "Die Kommission hat festgestellt, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind", sagte der Vorsitzende der UNO-Kommission, der Norweger Erik Møse, am Freitag im UNO-Menschenrechtsrat.

Konkret nannte er etwa Luftangriffe auf bewohnte Gebiete, die große Anzahl an Erschießungen und Massengräbern. „Zeugen haben übereinstimmend über Folter und Misshandlungen während rechtswidriger Gefangenschaft berichtet“, berichtete Møse.

Viele Exekutionen

Die Untersuchung der Menschenrechtsexperten konzentrierte sich vorerst auf die Anfangsphase der Invasion im Februar und März und auf die Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy. Bei Besuchen an diesen Kriegsschauplätzen fiel der Kommission eine hohe Zahl an Exekutionen auf.

Opfer seien oft vor ihrem Tod festgenommen und gefesselt worden. Tote wiesen Schusswunden in den Köpfen und aufgeschlitzte Kehlen auf. Derzeit liefen Untersuchungen in 16 Orten, hieß es weiter in dem Bericht, der keine Opferzahl nannte.

Manche Opfer sagten demnach aus, dass sie nach Russland gebracht und dort wochenlang festgehalten wurden. Zu den Foltermethoden gehörten Schläge und Elektroschocks. Die Kommission dokumentierte auch zwei Fälle, in denen russische Soldaten von ukrainischen Einheiten misshandelt wurden.

„Aufgrund der gesammelten Beweise kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind“, so Møse. Der ehemalige Präsident des Völkermord-Tribunals für Ruanda und sein Team wollen ihren Abschlussbericht im März 2023 vorlegen.

Kinder "vergewaltigt, gefoltert und illegal festgehalten"

Der frühere Chef des UNO-Kriegsverbrechertribunals für Ruanda berichtete auch von Fällen, in denen Kindern "vergewaltigt, gefoltert und illegal festgehalten" wurden. Er betonte, dass die Kommission in ihrer Arbeit unabhängig und unparteiisch sei. Konkret führte er auch zwei Fälle von misshandelten russischen Soldaten an.

"Obwohl es nur wenige dieser Fälle gibt, werden wir diesen weiterhin nachgehen", sagte Møse in seinem mündlichen Bericht vor dem höchsten Menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen. Russland nahm nicht an der Sitzung teil. Der Aggressorstaat hatte es auch abgelehnt, mit der im März eingesetzten Kommission zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg zusammenzuarbeiten.