Nach Wahlschlappe: Orbán verzichtet auf Mandat und will Fidesz umbauen
Zusammenfassung
- Viktor Orbán legt nach Wahlniederlage sein Parlamentsmandat nieder und will sich auf die Neustrukturierung der nationalen Seite konzentrieren.
- Orbán bleibt Fidesz-Parteichef, sofern der Parteikongress im Juni ihm das Vertrauen ausspricht, und die Fidesz-Fraktion wird neu aufgestellt.
- Péter Magyar kritisiert Orbáns Mandatsverzicht als mangelnde Verantwortungsübernahme.
Eine Epoche geht zu Ende: Ungarns scheidender rechtsnationaler Premier Viktor Orbán hat am Samstag nach der Sitzung des Vorstandes seiner Fidesz-Partei auf Facebook angekündigt, sein Parlamentsmandat zurückzulegen. Diese Aussage erfolgte nach Orbáns schwerer Niederlage bei den Parlamentswahlen am 12. April, die sein Herausforderer Péter Magyar von der TISZA-Partei mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für sich entschieden hatte.
Für ihn bestehe aktuell keine Notwendigkeit im Parlament präsent zu sein, betonte Orbán. Vielmehr müsse er sich der Neustrukturierung "der ungarischen nationalen Seite" widmen. Er wolle seine Tätigkeit als Fidesz-Vorsitzender fortsetzen, sollte ihm der Kongress im Juni das Vertrauen aussprechen.
Weiter wies der scheidende Premier darauf hin, dass die am Montag zu gründende Fidesz-Parlamentsfraktion grundlegend umstrukturiert werde. Die neue Fraktion soll vom bisherigen Kanzleiminister Gergely Gulyás geleitet werden. Auch der scheidende stellvertretende Ministerpräsident Zsolt Semjén vom Bündnispartner Christdemokraten (KDNP) verzichtet auf sein Parlamentsmandat, berichtete das Onlineportal 24.hu.
Mit scharfen Worten reagierte der inzwischen designierte Premier Péter Magyar auf Facebook auf den Mandatsverzicht von Orbán. Orbán sei offenbar auch weiterhin nicht fähig, Verantwortung zu übernehmen, stichelte er.
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