UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkorea

Kim Jong Un vor Militärchor
Das Land missachte mittels eines ausgeklügelten Systems fortlaufend Sanktionen. Beratungen in Washington über Umsetzung von Strafmaßnahmen.

Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea am Montag für seine fortlaufenden Versuche verurteilt, gegen das Land verhängte internationale Sanktionen zu unterlaufen. Bei einem Treffen des Gremiums hinter verschlossenen Türen in New York wurde das Verhalten der Führung in Pjöngjang als "unverantwortlich und provokativ" bezeichnet.

Die Erklärung wurde auch von China, traditionell Nordkoreas engster Verbündeter, mitgetragen.

Der UN-Sicherheitsrat habe die "Bedeutung der vollen Einhaltung" der UN-Sanktionsresolutionen betont, sagte der amtierende Ratspräsident, der ukrainische UN-Botschafter Wolodimir Jeltschenko. UN-Experten hatten in der vergangenen Woche in einem Bericht Sanktionsverletzungen Nordkoreas zusammengetragen. In dem Dossier heißt es, dass Pjöngjang in "zunehmend ausgeklügelter" Weise von der UNO verfügte Handelsschranken und Bankensperren umgehe.

"Missachtung" der Strafmaßnahmen

Im US-Außenministerium in Washington berieten am Montag zudem ranghohe Vertreter der USA, Südkoreas und Japans über Möglichkeiten, wie die wegen seines Atomwaffenprogramms gegen Nordkorea verhängten Sanktionen besser umgesetzt werden könnten. In einer Erklärung verurteilte die Runde Pjöngjangs "Missachtung" der Strafmaßnahmen und forderte "starken internationalen Druck auf das Regime".

Der UN-Sicherheitsrat hatte die Sanktionen gegen Nordkorea im November abermals verschärft. Das Gremium reagierte damit auf einen weiteren Atomwaffentest des Landes. Die Strafmaßnahmen legen unter anderem für Nordkoreas Kohleexport nach China eine Obergrenze fest, mit der die Einnahmen um 62 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken.

Durch die Maßnahme soll das Land um die Deviseneinnahmen gebracht werden, die es zur Finanzierung seines Waffenprogramms braucht. Dennoch provozierte Nordkorea die Weltgemeinschaft Anfang Februar erneut, diesmal mit dem Test einer Mittelstreckenrakete. China verhängte daraufhin einen vollständigen Stopp seiner Kohle-Importe aus dem Land bis Jahresende.

Seit dem ersten Atomwaffentest Nordkoreas im Jahr 2006 beschloss der UN-Sicherheitsrat bereits sechs Sanktionsrunden gegen das Land.

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