Trump sagt Putin-Treffen ab, USA sanktionieren Lukoil und Rosneft

Wer in Sachen Friedensfindung in der Ukraine das letzte Wort hat, ist schwer zu sagen. Seit Donald Trump wieder ins Weiße Haus eingezogen ist, hat die Welt darauf gehofft, dass er es ist: Schließlich hat der US-Präsident nicht weniger versprochen, als den Krieg binnen eines Tages zu beenden. Mittlerweile ist bekanntlich deutlich mehr Zeit vergangen – und das erhärtet den Eindruck, dass es eher Wladimir Putin ist, der das Sagen hat.

Wird es dann konkret, lässt der Kremlchef lapidar mitteilen, dass seine Forderungen ja nicht alle erfüllt seien – und alles verläuft sich.

Trump sagt Putin-Treffen ab

Jetzt heißt es erneut zurück an den Start. Der US-Präsident hat das zuvor in Aussicht gestellte baldige Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest abgesagt. Es hätte sich nicht danach angefühlt, als würde man dahin kommen, wo man hinkommen müsste. In der Zukunft soll es Trump zufolge aber ein Treffen zwischen ihm und Putin geben.

Neue Sanktionen

In der Nacht auf Donnerstag sagte US-Finanzminister Scott Bessent, es solle schon bald schärfere Sanktionen gegen Russland geben. Kurz darauf wurde klar: Die USA setzen Russlands Ölriesen Rosneft und Lukoil samt Dutzenden Töchtern neu auf die Sanktionsliste.  Ziel ist, Kreml-Einnahmen zu drosseln.

"Es gab Gespräche, die in Alaska begannen, und US-Präsident Trump verließ sie, als er merkte, dass es nicht voranging. Es gab Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, aber ich glaube, der Präsident ist enttäuscht darüber, wie sie laufen“, betonte der Minister.

Ob dies ein eine Fortsetzung der bisherigen Drohungen und der anschließenden Deeskalation ist oder nicht, wird sich weisen. Für Donnerstag wird NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Washington erwartet – wahrscheinlich geht es dabei nach wie vor um die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern. Dass es dazu kommt, gilt als unwahrscheinlich – die USA dürften weiterhin den Druck auf Russland ohne größeres Risiko erhöhen wollen. 

Lockerung des Verbots?

Allerdings: In der Nacht auf Donnerstag berichtete das Wall Street Journal zudem, dass die Trump-Regierung  eine zentrale Beschränkung für den Einsatz bestimmter von westlichen Verbündeten gelieferter Langstreckenraketen durch die Ukraine aufgehoben habe. Dies würde den Ukrainern ermöglichen, mit diesen Waffen russische Raffinerien anzugreifen.

Auf Russland kommen derweil auch seitens der EU neue Sanktionen zu: Die EU-Staaten einigten sich kurz vor ihrem Gipfeltreffen an diesem Donnerstag auf eine weitreichende Verschärfung der Sanktionen. 

Die Pläne sehen unter anderem vor, Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl weiter zu reduzieren. 

Neue Kehrtwende?

Allerdings sind Kehrtwenden in der Trump-Diplomatie keine Seltenheit: Vor dem Alaska-Gipfel im Frühsommer hatte Trump mit massiven Zöllen für alle Russland-Unterstützer und einem viel härteren Sanktionsregime gedroht, China und Indien als Putins Hauptfinanciers sollten damit abgeschreckt werden. 

Nach dem Treffen in Anchorage, bei dem Putin und Trump einander begegneten wie alte Freunde, galt all das nur mehr abgeschwächt: Nur Indien spürte den Druck der USA, und die Sanktionen gegen Moskau werden nicht mehr, sondern weniger. Bis jetzt konnte man fast immer dasselbe Szenario beobachten.