Der Trump-Putin-Gipfel ist geplatzt – und das Spiel beginnt von vorn

Wer in Sachen Friedensfindung in der Ukraine das letzte Wort hat, ist schwer zu sagen. Seit Donald Trump wieder ins Weiße Haus eingezogen ist, hat die Welt darauf gehofft, dass er es ist: Schließlich hat der US-Präsident nicht weniger versprochen, als den Krieg binnen eines Tages zu beenden. Mittlerweile ist bekanntlich deutlich mehr Zeit vergangen – und das erhärtet den Eindruck, dass es eher Wladimir Putin ist, der das Sagen hat.

Das Gezerre um eine mögliches Ende des Krieges folgt nämlich einem Drehbuch, das ausschließlich der Kremlchef vorgibt. Immer wenn die USA schwere Geschütze auffahren wollen, gibt er sich gesprächsbereit, macht im Zweiergespräch wohl auch schwammige Konzessionen. Wird es dann konkret, lässt der Kremlchef lapidar mitteilen, dass seine Forderungen ja nicht alle erfüllt seien – und alles verläuft sich.

Immer dieselbe Methode

Dieses Spiel kann man seit einem dreiviertel Jahr beobachten. Vor dem Alaska-Gipfel im Frühsommer hatte Trump mit massiven Zöllen für alle Russland-Unterstützer und einem viel härteren Sanktionsregime gedroht, China und Indien als Putins Hauptfinanciers sollten damit abgeschreckt werden. Nach dem Treffen in Anchorage, bei dem Putin und Trump einander begegneten wie alte Freunde, galt all das nur mehr abgeschwächt: Nur Indien spürte den Druck der USA, und die Sanktionen gegen Moskau werden nicht mehr, sondern weniger.

Jetzt konnte man dasselbe Szenario beobachten. Vor einigen Wochen sagte Trump plötzlich, er hielte es für möglich, dass die Ukraine all ihre besetzten Territorien zurückgewinne – das wäre freilich nur mit massiver US-Waffenhilfe möglich. Dann stellte er plötzlich Tomahawks in Aussicht, weitreichende Waffen, mit denen Kiew Russlands Militär- und Energieinfrastruktur massiv schädigen hätte können. Just einen Tag, bevor das mit Wolodimir Selenskij hätte paktiert werden sollen, rief Putin Trump an. Die Tomahawks waren danach vom Tisch, stattdessen sprach das Weiße Haus von einem Friedensgipfel in Budapest.

Zurück an den Start

Jetzt heißt es erneut zurück an den Start. Am Mittwoch hat Donald Trump mitteilen lassen, dass es in „naher Zukunft“ keinen Gipfel geben werde, dass er „keine Zeit verschwenden“ wolle. Vorangegangen waren dem Vorverhandlungen der Außenminister Marco Rubio und Sergej Lawrow. Dabei soll Russland wieder einmal auf seine maximalen Forderungen gepocht haben soll; sprich, dass die Ukraine auch noch nicht besetzte Gebiete einfach an Moskau abtritt. 

Das hätte für die USA an sich keine Überraschung sein sollen. Darauf beharrt Russland schon, seit es die Gebiete annektiert und sie wider das Völkerrecht in die eigene Verfassung aufgenommen hat. Allerdings kann es sein, dass Putin am Telefon Dinge versprochen hat, die in der offiziellen Kommunikation bewusst ausgelassen werden.

Die Terminfrage

In Russland nimmt man das Ganze darum auch bewusst entspannt zur Kenntnis. Die Tomahawk-Lieferungen sind vom Tisch, dieses Ziel scheint erreicht; und das Treffen mit Trump sei ohnehin nie so fix gewesen, heißt es lapidar. Auf die Frage eines Reporters, ob das Treffen nun abgesagt oder verschoben sei, sagte Putins Sprecher nur: „Man kann nicht verschieben, wofür es nie einen Termin gab.“