Kurz versucht sich als Krisen-Feuerwehr

If it’s Tuesday, this must be Belgium" hieß einst eine Filmkomödie über amerikanische Touristen auf einwöchigem Europa-Trip. Für Österreichs Außenminister Sebastian Kurz heißt es heute, Montag, es ist Minsk (Weißrussland) und am Abend Moskau (Russland). Und morgen Moskau und am Abend noch schnell Kiew (Ukraine), ehe es am Mittwoch wieder zurück nach Wien geht. Und das nach einer Woche, die ihn von New York bis San Francisco geführt hat.

Die Drei-Länder-Tour des heimischen Chefdiplomaten hat zwei Ziele. Einerseits die vorsichtige Öffnung Weißrusslands zu unterstützen. Präsident Alexander Lukaschenko, den Minister Kurz heute treffen wird, gilt als Europas letzter Diktator, der in jüngster Zeit versucht hat, ein bisschen aus der völligen politischen Abhängigkeit von Russland herauszutreten. Als Veranstalter der Minsker Verhandlungen zur Ukraine buhlte er auch um die Gunst der EU-Staaten, die Weißrussland aber wegen politischer Gefangener und stark eingeschränkter Medienfreiheit unter kritischster Beobachtung haben.

Zweiter Schwerpunkt ist der Ukraine-Konflikt. Kurz wird in seinem ausführlichen Gespräch mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow neuerlich die Botschaft der Europäischen Union überbringen, dass umso eher mit einem Abbau der Sanktionen gegen Russland zu rechnen ist, je mehr das Minsker Waffenstillstandsabkommen zur Ukraine auch umgesetzt und eingehalten wird. "Je mehr Russland das Zündeln lässt, desto mehr kann Russland mit der Rückkehr von Wohlstand rechnen", heißt es dazu im Außenministerium.

Kämpfe um Donezk

Doch aus der Konfliktregion kommen beunruhigende Meldungen: Die Kämpfe mehren sich, am Sonntag warfen die pro-russischen Separatisten Kiew den Beschuss von Donezk vor.

Die Reise des Ministers erfolgt in enger Abstimmung mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem in Brüssel, Berlin und Paris gepflogenen Kurs, die Gesprächskanäle zu den Hauptbeteiligten im Ukraine-Konflikt offenzuhalten. An jener Kreml-Brücke, auf der Putin-Kritiker Boris Nemzow Ende Februar erschossen worden ist, wird Kurz Blumen niederlegen und danach mit russischen Menschenrechtlern zusammentreffen.

In Kiew trifft Kurz zum Abschluss seiner Tour mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin zusammen. Dabei wird er auch eine Million Euro aus dem Topf der Entwicklungszusammenarbeit (ADA) überreichen – symbolisch.