HRW: "Führungslose Raketen töten Zivilisten"

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat ukrainischen Truppen und Milizen vorgeworfen, bei Raketenangriffen auf bewohnte Gebiete im Osten des Landes mindestens 16 Zivilisten getötet zu haben. Die mindestens vier Angriffe seien zwischen dem 12. und 21. Juli im Gebiet der Großstadt Donezk erfolgt, erklärte die Organisation am Donnerstag.

Raketen vom Typ Grad

Dabei seien zielungenaue Raketen vom Typ Grad eingesetzt worden. Dies verstoße gegen internationales humanitäres Recht und könne als Kriegsverbrechen geahndet werden.

Auch die bewaffneten Gegner der Kiewer Regierung setzen HRW zufolge Grad-Raketen ein. Die Organisation rief die Konfliktparteien auf, sofort auf den Einsatz dieser Waffen in Siedlungsgebieten zu verzichten. Die Wahrscheinlichkeit, Zivilisten zu töten und zu verletzen sei hoch.

Die Grad-Raketen stammen ursprünglich aus sowjetischer Produktion und werden auch Katjuschas genannt. Im Kampf gegen Hitlers Wehrmacht setzte die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg große Stückzahlen dieser Raketen ein. Die dafür konstruierten Abschussrampen wurden als Stalin-Orgeln bezeichnet.

Teilnahme Österreichs an UN-Truppe möglich

Für Bundeskanzler Werner Faymann wäre eine Beteiligung Österreichs an einem Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine möglich. Wenn ein Waffenstillstand vereinbart und ein entsprechendes UN-Mandat beschlossen werde, werde sich Österreich "natürlich" an einer Friedensmission beteiligen, sagte Faymann in einem Interview mit den Chefredakteuren der Bundesländerzeitungen am Donnerstag in Bregenz.

Ziel müsse es sein, in gemeinsamen Verhandlungen zu einer Waffenruhe zu kommen, damit Blauhelme oder andere Friedensmissionen dorthin dürften. Von einem Waffenstillstand sei man aber weit entfernt. Er sehe keine rasche Möglichkeit, zu einer friedlichen Lösung zu kommen: "Ich sehe die Möglichkeit, durch Grenzkontrollen dafür zu sorgen, dass es hier keinen Nachschub von militärischen Kriegsgeräten für die Separatisten gibt. Ich sehe die Möglichkeit, in gemeinsamen Verhandlungen zu einer Waffenruhe zu kommen, damit Blauhelme oder andere Friedensmissionen dorthin dürfen. Ohne Waffenstillstand und UN-Mandat keine Blauhelme".

Zu den Sanktionen der EU gegen Russland befragt, sagte der Kanzler, damit könne man die Probleme nicht lösen: "Wir haben immer die europäische Verfahrensweise mitgetragen. Wir gehören aber nicht zu jenen, die ständig diese Sanktionskeule schwingen, in dem Vertrauen, das würde das Problem lösen. Wir sagen, das ist das letzte Mittel, um einen Druck zu erhöhen, und der wird sorgsam angewendet. Österreich hat sich da nie an die Spitze gestellt".

Kämpfe gehen weiter

Bei Kämpfen zwischen Sicherheitskräften und prorussischen Separatisten in der Ostukraine kamen indes erneut zahlreiche Menschen ums Leben. Die Aufständischen berichteten von angeblich 100 getöteten Soldaten bei Gefechten im Gebiet Lugansk. Dafür gab es aber keine unabhängige Bestätigung. Die Armee teilte mit, sie habe nach tagelangen Schusswechseln die Stadt Lissitschansk zurückerobert. Nach der Befreiung des Ortes hätten Soldaten über dem Verwaltungsgebäude die Staatsflagge gehisst, berichtete Generalstabschef Viktor Muschenko in einer Mitteilung an Staatschef Petro Poroschenko.