Ukraine: Bulgarien übernimmt Reparatur schwerer Waffen

Im Krieg beschädigte schwere Waffen der ukrainischen Armee sollen in Bulgarien repariert werden. Das hat der bulgarische Ministerpräsident Kiril Petkow am Donnerstag in Kiew nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selensky bekanntgegeben. Das Parlament in Sofia entscheidet nächste Woche über Waffenlieferungen für die Ukraine.

Gepanzerte Fahrzeuge, Schützen- und Kampfpanzer der ukrainischen Armee sollen vom staatlichen bulgarischen Rüstungsunternehmen "Terem" wieder instand gesetzt werden. Im Flugzeugreparaturwerk "Avionams" sollen ukrainische Kampfflugzeuge repariert werden. Bulgariens Verteidigungsminister Dragomir Sakow soll mit der Regierung in Kiew die logistischen Fragen klären, sagte Premierminister Petkow in Kiew. Bulgarien hat eine lange Tradition in der Herstellung und Wartung von Rüstungsgütern sowjetischer Bauart.

Petkow zeigte sich zuversichtlich, dass das bulgarische Parlament Waffenlieferungen für die Ukraine unterstützen wird. Am 4. Mai ist eine Sondersitzung des bulgarischen Parlaments anberaumt, um darüber zu entscheiden.

Uneinige Koalitionspartner

Die Frage war unter den Partnern in der komplizierten Viererkoalition in Sofia umstritten, denn eine der vier Regierungsparteien - die russlandfreundliche bulgarische sozialistische Partei BSP - spricht sich strikt gegen Waffenlieferungen aus und droht, aus der Koalition auszusteigen.

Die Sozialisten haben im Gegensatz zu den übrigen drei Koalitionspartnern keinen Vertreter in die Delegation von Petkow nach Kiew entsandt. Dennoch wird eine große Mehrheit für den Antrag der Regierungspartei PP "Wandel fortgesetzt" des Ministerpräsidenten erwartet, denn die Waffenlieferungen werden von der oppositionellen Mitte-Rechts-Partei GERB von Ex-Premier Bojko Borissow und wahrscheinlich auch von der oppositionellen wirtschaftsliberalen DPS unterstützt.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selensky dankte Bulgarien für das Mittragen der EU-Sanktionen gegen Russland, für die Unterstützung eines EU-Beitritts der Ukraine, wie auch für die Aufnahme von über 95.000 Flüchtlingen. Kiew werde Bulgarien bei der Evakuierung der Besatzung des bulgarischen Frachters "Roschen" helfen, der im Schwarzmeerhafen Tschernomorsk festsitzt.

Die Ukraine sei ferner bereit, Strom nach Bulgarien zu exportieren, gab Regierungschef Petkow bekannt. "Sie haben Überproduktion und sind bereit, zu günstigen Konditionen zu verkaufen, denn die Ukraine braucht frisches Geld", sagte Petkow. Darüber hinaus werde der bulgarische Schwarzmeerhafen Warna Umschlagplatz für den ukrainischen Getreideexport. "Über 10 Millionen Tonnen Getreide und Sonnenblumenkerne werden üblicherweise über den Schwarzmeerhafen in Odessa ausgeführt. Das geht jetzt wegen warwder russischen Blockade nicht", erläuterte Petkow.