© APA/AFP/OLIVIER DOULIERY

Politik Ausland
11/29/2019

Trump in Afghanistan: "Wir sprechen mit den Taliban"

Der US-Präsident hat zu Thanksgiving überraschend die US-Truppen in Afghanistan besucht. Mit den Taliban sollen wieder Gespräche geführt werden.

Bei einem überraschenden US-Truppenbesuch in Afghanistan an Thanksgiving hat Präsident Donald Trump Hoffnungen auf eine Verständigung mit den militant-islamistischen Taliban genährt. "Die Taliban wollen einen Deal machen. Und wir treffen sie", sagte Trump am Donnerstag bei seinem Besuch eines US-Militärstützpunktes in Bagram nördlich von Kabul im Beisein seines afghanischen Kollegen Ashraf Ghani.

"Wir sprechen mit den Taliban", sagte Trump. Bedingung für eine Verständigung sei eine Waffenruhe. Er glaube, dass die Taliban mittlerweile auch eine Waffenruhe wollten, sagte Trump.

Seit Juli vergangenen Jahres hatten die USA mit den Taliban verhandelt, um den Weg für einen Abzug der US-Truppen und letztlich für den Frieden in dem Land zu bereiten. Im September erklärte Trump die Gespräche jäh für "tot" - kurz vor einem geplanten Geheimtreffen mit Taliban-Vertretern im Landsitz des Präsidenten in Camp David. Auslöser war ein Anschlag in Kabul, bei dem auch ein US-Soldat starb. Seit dem Abbruch der Gespräche hatten die Taliban immer wieder Bereitschaft gezeigt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Am Freitag sagte ein Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, die Taliban seien offen für neue Gespräche.

Die Bestätigung laufender Gespräche kam fast so überraschend wie Trumps Reise zur größten US-Militärbasis in Afghanistan selbst: Sie fand aus Sicherheitsgründen unter strengster Geheimhaltung statt. Das Weiße Haus setzte einige Tweets von Trumps sonst so aktiven Twitter-Account ab - stundenlange Funkstille wäre verräterisch gewesen. Auf dem offiziellen Terminplan stand für den Nachmittag (Ortszeit) eine Telefonkonferenz mit Angehörigen des Militärs, die Trump von Florida aus führen wollte. Es war Trumps erster Besuch in Afghanistan und sein zweiter von Kampftruppen im Ausland überhaupt.

Vor elf Monaten hatte Trump im Irak seinen ersten Besuch bei Kampftruppen im Ausland absolviert. Er reiste zusammen mit seiner Ehefrau Melania an Weihnachten zu den dort stationierten Soldaten. Vergangene Woche war US-Vizepräsident Mike Pence zu einem unangekündigten Besuch in den Irak gereist.

Vor den Soldaten, die dem Präsidenten mehrfach lautstark zujubelten, sagte Trump, es gebe keinen anderen Ort, wo er den Feiertag lieber verbringen würde als "genau hier mit den härtesten, stärksten, besten und mutigsten Kämpfern auf der Erde". Videoaufnahmen zeigten, wie Trump mit den Truppen für Fotos posierte und Truthahn servierte - eine traditionelle Thanksgiving-Mahlzeit.

Trump verspricht immer wieder, die "endlosen Kriege" zu einem Ende zu führen und die Soldaten nach Hause zu bringen. Der US-Präsident bekräftigte, die Truppenstärke in dem Land auf etwa 8600 reduzieren zu wollen. Gleichzeitig sagte er, die USA würden so lange in Afghanistan bleiben, bis ein "Deal" mit den Taliban erzielt sei - "oder wir einen totalen Sieg haben". Derzeit sind zwischen 12.000 und 13.000 amerikanische Soldaten in dem Land stationiert.

Begleitet wurde der Präsident unter anderem vom Nationalen Sicherheitsberater Robert O'Brien. Nach Angaben einer Reporterin sagte Trumps Sprecherin Stephanie Grisham während des Flugs nach Afghanistan, der einzige Anlass für den Besuch seien Thanksgiving und die Unterstützung für die Truppen - nicht der "Friedensprozess" mit den Taliban.

Das Thema trat dann allerdings doch in den Vordergrund. Generalstabschef Mark Milley sagte, die Hoffnung sei, dass die Gespräche mit den Taliban zu einem innerafghanischen Dialog in nicht allzu weiter Zukunft führten. Trump betonte, auf lange Sicht entscheide sich die Zukunft Afghanistans und anderer Länder in der Region nicht auf dem "Schlachtfeld". Es brauche eine politische Lösung, die von den Menschen in der Region entschieden werde.

Bisher lehnen die Taliban allerdings direkte Verhandlungen mit der Regierung in Kabul aber ab, da sie sie als "Marionette" des Westens betrachten.

Präsident Ghani erklärte im Anschluss an Trumps Besuch auf Twitter, er und Trump hätten unterstrichen, dass die Taliban "eine Waffenruhe akzeptieren müssen", wenn sie wirklich ein Friedensabkommen erreichen wollten. Die Gewalt in Afghanistan hält weiter an - bei Gefechten und einer Explosion waren kurz vor Trumps Besuch innerhalb von 24 Stunden mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen.

Beobachter hatten vergangene Woche einen Gefangenenaustausch, bei dem unter anderem westliche Taliban-Geiseln freigelassen wurden, als möglichen Schritt zur Wiederaufnahme der USA-Taliban-Gespräche gewertet. Weniger als ein Jahr vor der US-Wahl käme es Trump gelegen, einen außenpolitischen Erfolg in Afghanistan zu verzeichnen. Baustellen gibt es viele. Bisher ging weder die Strategie des "maximalen Drucks" im Atomstreit mit dem Iran auf, noch konnte Trump Nordkorea dazu bewegen, sein Atomprogramm aufzugeben.

Vor dem NATO-Gipfel in London in der kommenden Woche wird Trump mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zusammentreffen. Die beiden Politiker würden am Dienstag in Winfield House, der Residenz des US-Botschafters in London, konferieren, teilte der Elysée-Palast am Donnerstagabend in Paris mit.

Anschließend werde Macron gemeinsam mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem britischen Premierminister Boris Johnson in dessen Amtssitz in der Downing Street zu einem Gespräch mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zusammenkommen.

Dem vor 70 Jahren gegründeten Verteidigungsbündnis steht ein schwieriger Gipfel bevor. Hintergrund sind unter anderem die Militäroffensive des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien sowie Äußerungen des französischen Präsidenten, der der NATO kürzlich den "Hirntod" bescheinigt hatte.